Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1875

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Volume count:: 3

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 41.

Volume count:: 41

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Militär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die deutsche Wehr-Ordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Deutsche Wehr-Ordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Chapter

Title:: Zweiter Theil. Kontrol-Ordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Unabkömmlichkeits-Verfahren.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 643 — fünfter Abschnitt. Unabkömmlichkeits-Verfahren. §. 20. Unabkömmlichkeits-Gründe. 1. Der im §. 13, 4 und 5 verheißenen Zurückstellung hinter den letzten Jahrgang der Landwehr dürfen in erster Reihe nur solche Beamten theilhaftig werden, welche in ihren Civil-Verhältnissen für mili- tärische Zwecke wirksam sind. Allein auch diese Beamten können nicht für unabkömmlich erklärt werden, sobald eine Stell- vertreiung derselben ohne erheblichen Nachtheil zulässig erscheint. Die Bescheinigung der Unabkömmlichkeit (Unabkömmlichkeits-Attest) erfolgt nach näherer Be- stimmung der Landes-Regierungen durch den Chef derjenigen Civil-Behörde, bei oder unter welcher der Civil-Beamte angestellt ist. 2. Außer den unter 1. bezeichneten Beamten können noch mit Unabkömmlichkeits-Attesten versehen werden: a) durch die von den Landes-Regierungen zu bezeichnenden Behörden die einzeln stehenden Beamten von Staats-Kassen, welche Kaution gestellt haben, einzeln stehende Geistliche und Volksschullehrer, Grenz-Aussichts-Beamte, Lootsen; b) durch die Ober-Post-Direktionen nach Genehmigung des General-Post-Amtes die etatsmäßigen Post-Beamten und die mit dem technischen Postdienst beschäftigten Diätarien, letztere jedoch nur im usnahmefall c) durch die Telegraphen= Direktionen nach Genehmigung der General-Direktion der Telegraphen die Beamten der Telegraphie ) 3. Die zu einem geordneten und gesicherten Betriebe der Eisenbahnen unbedingt nothwendigen Beamten und ständigen Arbeiter werden vom Waffendiens. zurückgestellt. Ueber das Verfahren siehe §. 23 4. Die Schutzmannschaften sind gleich den Mannschaften der Gendarmerie von der Einberufung zu den Truppen befreit. 5. Die Unabkömmlichkeit von Civil-Beamten anderer Dienstkategorien kann nur durch die vorgesetzte Ministerial-Instanz, in Elsaß-Lothringen durch den Ober-Präsidenten bescheinigt werden. 6. Die bei den Staats-Gestüten, sowie bei den Landes-Gestüten und Zuchthengst-Depots in Elsaß- Lothringen angestellten Wärter können auf motivirten Antrag des Gestüts-Vorstehers für den Mobil- machungsfall von der Einberufung vorläufig befreit werden. Von der Einberufung von Gestütswärtern, welche sich mit den Landbeschälern auf Stationen befinden, ist während der Dauer dieser Stationirung abzusehen. 7. Freiwilliger Eintritt unabkömmlich erklärter Beamten darf nur mit Genehmigung des Chefs ihrer vorgesetzten Dienstbehörde stattfinden. 8. Sobald die älteste Jahresklasse der Landwehr einberufen, erlischt jedes Anrecht auf Zurückstellung. — §. 21. Unabkömmlichkeits-Verfahren. 1. Diejenigen Civil- Behörden, welche nach §. 20 zur Ertheilung von Unabkömmlichkeits-Attesten berech- tigt sind, theilen die Listen der unabkömmlichen Beamten (Unabkömmlichkeits-Listen) zum 1. Dezember — * ) In den Staaten mit eigener Post. und Telegraphen Verwaltung erfolgt die Begeichnung der zur Ausstellung von Unabkömmlichkeits. Tecfen berechtigten Behörden durch die betreffenden Ministerien

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