Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1875

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Volume count:: 3

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 41.

Volume count:: 41

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 8. Eisenbahn-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verpflichtung zur Einrichtung, sowie zur Anzeige über Aufhebung oder Einschränkung bestehender direkter Expeditionen im Personen- und Güterverkehr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

- -----657-- 8. Eisenbahnn-Wesen. Zur Behebung aufgetretener Zweifel und um einer Schädigung der allgemeinen Verkehrs-Interessen thunlichst vorzubeugen wird I. darauf aufmerksam gemacht, daß der Artikel 44 der Reichsverfassung die Eisenbahn-Verwaltungen verpflichtet, direkte Expeditionen im Personen= und Güterverkehr, unter Gestattung des Uebergangs der Transportmittel von einer Bahn auf die andere, gegen die übliche Vergütung einzurichten, und daß demzufolge die in Genügung eines allgemeinen Verkehrsbedürfnisses hergestellten direkten Expeditionen, als unter dem Schutze der Reichsverfassung stehend, anzusehen sind; II. in Ergänzung beziehungsweise Abänderung des Erlasses vom 29. Dezember pr. Nr. 9741 angeordnet: 1. Von jeder dortseits veranlaßten Aufhebung oder Einschränkung einer bestehenden direkten Expedition ist dem Reichs-Eisenbahn-Amte unter spezieller Darlegung der Gründe und Erörterung des Verkehrs-Umfangs zeitig, und zwar der Regel nach mindestens 14 Tage vor der Publikation beziehungsweise wo eine gesetzliche Pflicht zur Publikation nicht besteht, vor der Invollzugsetzung Anzeige zu erstatten, damit die Gründe einer Prüfung unterzogen und eventuell im Interesse des allgemeinen Verkehrs, wegen Beibehaltung oder anderweiter Regelung der direkten Expedition, das Erforderliche vorgesehen werden kann; 2. Hat die Aufhebung oder Einschränkung der direkten Expedition eine Fracht-Erhöhung zur Folge, so ist außerdem deren Umfang zu erläutern und ferner anzuzeigen, ob und wann die zuständige Landesaufsichtsbehörde die Genehmigung ertheilt hat, eventnell weshalb solche nicht erforderlich ist; 3. Wird die Aufhebung oder Einschränkung von einer nicht deutschen oder von einer bayerischen Verwaltung herbeigeführt, so ist die Anzeige in Gemäßheit des Erlasses vom 29. Dezember pr. Sub. I und I I spaestens zugleich mit der öffentlichen Bekanntmachung zu machen und zwar ebenfalls unter Erläuterung des Umfanges des betreffenden Verkehrs. Berlin W., den 30. September 1875. Das Reichs-Eisenbahn-Amt. Maybach. An sämmtliche Eisenbahn-Verwaltungen Deutschlands, (exkl. derjenigen Bayerns). 9. Konsulat-Wesen. Dem Kaiserlichen Konsul Lunau zu Panama ist auf Grund des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für seinen Amtsbezirk die allgemeine Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von deutschen Reichtangehörigen vorzunehmen, und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von deutschen Reichsangehörigen zu beurkunden. Berlin, Carl Heymann's Verlag. — Druck von F. Hoffschläger in Berlin.

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