Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1875

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Volume count:: 3

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 46.

Volume count:: 46

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 7. Heimath-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 727 — ebenso machen werde, wie mit seiner Frau, so würde hierin doch nur die Besorgniß erblickt werden können, daß in Folge eines solchen künftigen Verhaltens des K. seine Mutter in Zukunft der Armenpflege anheimfallen werde. Die Besorgniß vor solcher künftigen Verarmung vermag aber nach §. 4 in tine des Freizügigkeits-Gesetzes die Zurückweisung der Wittwe K. nicht zu rechtfertigen. Nur wenn an der dauernden Leistungsfähigkeit des K., nicht blos an seinem dauernden Willen Zweifel bestände, würde das Bedenken erhoben werden können, ob der K. ihr Unterhalt von ihrem Sohne im Sinne des §. 4 cit, also allerdings nicht blos augenblicklich, sondern so gewährt würde, daß eine Fortdauer dieser Gewährung erwartet werden darf. 8. Kousulat-Wesen. Seine Majestät der Kaiser und König haben im Namen des Deutschen Reichs die Konsular-Agenten Richard Walker in East London (Kap-Kolonie) und Robert Louis Bertram in Port Alfred (Kap-Kolonie) zu Vize-Konsuln des Deutschen Reichs zu ernennen geruht. Dem Kaiserlichen Vize-Konsul Peter Borstelmann ist in Vertretung des Kaiserlichen Konsuls Wm. Otto zu Pernambrnco auf Grund des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Kaiserlichen Konsulats zu Pernambuco die allgemeine Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Deutschen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von Deutschen zu beurkunden. Der Kaiserliche General-Konsul Dr. Schumacher zu New-York ist auf seinem Posten wieder eingetroffen. 9. Personal Veränderungen ect. Die bisherigen Geheimen revidirenden Kalkulatoren Schalkhäuser, Burkart, Görmar, Hoppe, Kriegenherdt, Heinze und Hinze sind zu Geheimen Rechnungs-Revisoren und der bisherige Oberbergamts-Bureau-Assistent Julius Fleck ist zum Geheimen Registrator bei dem Rechnungshofe des Deutschen Reichs ernannt worden. Berlin, Carl Heymann's Verlag. — Druck von F. Hoffschläger in Berlin. 101*

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