Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1875

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Volume count:: 3

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 48.

Volume count:: 48

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 760 — Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 13. d. Mts. in Betreff der Uebergangsabgabe und Ausfuhrvergütung von Branntwein in Hohenzollern beschlossen: — 1. die Steuervergütung, welche bei der vom 1. Januar k. Js. an stattfindenden Ausfuhr von Branntwein gewährt wird, auf 1 Mark 50 Pf. für das Hektoliter bei einer Stärke des Branntweins von mehr als 65 Prozent Tralles und auf 3 Mark für das Hektoliter bei einer Stärke des Branntweins von mehr als 65 Prozent Tralles zu bestimmen; 2. die seitherige Vorschrift, nach welcher die Ausfuhrvergütung nur gewährt werden soll, wenn die auf einmal ausgeführte Menge sich auf mindestens 20 Maaß (32 Quart — 37 Liter) beläuft, dahin abzuändern, daß dieser Mindestbetrag vom 1. Januar k. Js. an auf 30 Liter herabgesetzt wird; 3. vom 1. Januar k. Js. an die Uebergangsabgabe von dem aus dem übrigen Reichsgebiete eingehenden Branntwein bei einer Stärke bis zu 65 Prozent Tralles auf 1 Mark 50 Pf. vom Hektoliter, bei einer Stärke von mehr als 65 Prozent Tralles auf 3 Mark vom Hektoliter festzusetzen. Dem am 5. November d. Js. in der bremischen Ortschaft Vegesack errichteten Nebenzollamte I. ist außer der ihm nach der Bekanntmachung in Nr. 46 des Central-Blatts für das Deutsche Reich ertheilten Befugniß zur unbeschränkten Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen auch die Befugniß a) zur Abfertigung und Erledigung von Begleitscheinen über Salz und von Uebergangsscheinen, b) zur unbeschränkten Erhebung von Zollgefällen, beigelegt worden. c) zur Abfertigung des mit dem Anspruche auf Steuervergütung ausgehenden Branntweins und Biers, sowie zur Ertheilung der Ausgangsbescheinigungen über derartige Sendungen, d) zur Abfertigung der auf der Eisenbahn ein- und ausgehenden Waaren nach Maßgabe der §§. 63 und 65 bis 71 des Zollgesetzes 5. Marine und Schiffahrt. Auf Grund des Artikel 7 Nr. 2 der Reichsverfassung hat der Bundesrath die nachstehende Instruktion zur Strandungsordnung vom 17. Mai 1874 (Reichs-Gesetzblatt Seite 73) erlassen:

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