Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1875

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Volume count:: 3

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 52.

Volume count:: 52

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Maaß- und Gewichts-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die von den Eichämtern zu erhebenden Gebühren.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 813 — In dem Orte Oggersheim in der Pfalz, Königlich bayerischen Hauptzollamtsbezirks Ludwigs- hafen a. Rh., ist eine Uebergangssteuerstelle mit der Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Ueber- gangsscheinen über Bier errichtet worden. In Folge der Betriebseröffnung der Eisenbahnlinie Niederstotzingen-Langenau ist an der Station Rammingen zu Kontrolirung der Ein-, Aus= und Durchfuhr derjenigen Gegenstände, welche im Verkehr mit andern Bundesstaaten einer inneren Stener oder Uebergangssteuer unterliegen, ein Königlich württem- bergisches Grenzsteueramt errichtet worden. Das Großherzoglich oldenburgische Nebenzollamt I. zu Horumersiel wird mit dem 1. Januar k. Is. aufgehoben. 5. Maaß= und Gewichts-Wesen. Bekanntmachung, betreffend die von den Eichämtern zu erhebenden Gebühren. — Vom 30. November 1875. Vierter Nachtrag zur Taxe vom 12. Dezember 1869. Auf Grund der Bestimmung im Artikel 18 der Maaß= und Gewichtsordnung vom 17. August 1868 (Bundes- Gesebblatt Seite 473) erläßt die Normal-Eichungs-Kommission die nachstehenden Vorschriften: 1. Der Abschnitt III. der Eichgebühren-Taxe vom 12. Dezember 1869 (besondere Beilage zu Nr. 40 des Bundes-Gesetzblattes), sowie sämmtliche in den Abschnitten II., IV. und V. der- selben enthaltenen Vorschriften über Gewährung einer Gebühren-Ermäßigung, ferner §. 5 der Vorschriften vom 30. April 1874 über die eichamtliche Ermittelung und Beglaubigung des Gewichts leerer Faßkörper (Faßtara), (Nr. 20 des Central-Blattes für das Deutsche Reich Seite 169), ferner die Bestimmungen unter d. und e. in den zur Eichgebühren-Tare unter dem 30. Juni 1870 (besondere Beilage zu Nr. 20 des Bundes-Gesetzblattes) und 28. Juni 1873 (Nr. 27 des Central-Blattes für das Deutsche Reich Seite 217) ergangenen Nachtragen treten mit dem 1. Februar 1876 außer Kraft. 2. Von dem nämlichen Zeitpunkte an ist die Gewährung von Rabatt in irgend einer Form — insbesondere also auch die bisher in den Abschnitten II., III., IV. und V. der Eichgebühren- Taxe vom 12. Dezember 1869 unter den daselbst angegebenen Voraussetzungen vorgeschriebene Gewährung einer Ermäßigung der Gebühren in Kolumne A. um ein Drittel, (Abschnitt 1II.) resp. um 20 Prozent (Abschnitt II., IV. und V.) — den Eichämtern unbedingt untersagt. 3. Mit dem gleichen Zeitpunkte treten an Stelle der aufgehobenen Bestimmungen des Abschnitts III. der Eichgebühren-Taxe vom 12. Dezember 1869 und des §. 5 der Vorschriften vom 30. April 1874 über die eichamtliche Ermittelung und Beglaubigung des Gewichts leerer Faßkörper (Faßtara), die nachstehenden:

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