Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1875

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Volume count:: 3

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 8. Eisenbahn-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Anordnung, betreffend die Anzeige von Tariferhöhungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Auf Grund der Art. 42, 43, 45 der Reichsverfassung, des §. 4 des Gesetzes vom 27. Juni 1873 (Reichs- Gesetzblati S. 164) bestimmt das Reichs-Eisenbahn-Amt das Folgende: 1. Von jeder Tariserhöhung — im Lokal= wie im Verbands-Verkehr — ist, unbeschadet der vor- geschriebenen periodischen Veränderungs-Nachweisung dem Reichs-Eisenbahn-Amte spätestens zu- gleich mit der öffentlichen Bekanntmachung, unter Beifügung einer Abschrift der letzteren, Anzeige zu machen und dabei kurz zu bemerken: a) welcher Art die Erhöhung (ob z. B. eine Erhöhung des Einheits-Transportsatzes, eine De- klassifikation, die Einführung oder Erhöhung der Expeditions-Gebühr, eine Beschränkung oder Aufhebung bestehender Verbands-Verkehre ect. vorliegt); b) wie groß der Betrag der Erhöhung pro Einheit (Person, 50 Kilogramm, Wagenladung, Kilometer; c) welche Gründe zu der Maßregel Anlaß gegeben haben; d) ob und wann die zuständige Landesbehörde die Genehmigung ertheilt hat, event. weshalb solche nicht erforderlich ist. 2. Imgleichen ist jede Aufhebung oder Beschränkung einer bestehenden direkten Expedition nach Stationen einer anderen Bahn, soweit solche nicht bereits durch die vorstehend sub a erforderte Angabe zum Ausdruck kommt, unter kurzer Angabe der Gründe sofort hierher zur Anzeige zu bringen. Bezüglich der unter 1 und 2 gedachten Aenderungen in Verbands= und direkten Verkehren genügt die Anzeige seitens Einer — hierher namhaft zu machenden — Verwaltung, über deren Wahl eine Ver- ständigung leicht sein wird. Vorstehende Anordnung tritt mit dem 15. Januar k. Js. in Kraft. Berlin W., den 29. Dezember 1874. Das Reicht-Eisenbahn-Amt. Maybach. An sämmtliche Eisenbahn-Verwaltungen Deutschlands (erkl. Bayerns). Von den mit diesseitiger Verfügung vom 27. September d. Js. Nr. 5583 eingeforderten Nachweisungen über den Umfang der direkten Verkehre ist ein großer Theil bereits eingegangen. · Das Reichs-Eisenbahn-Amt nimmt — mit Ausnahme einzelner, besonderer Verfühung vorbehaltener Fälle — für jetzt davon Umgang, auf Vermehrung der direkten Expeditionen hinzuwirken, indem es annimmt, daß das Publikum selbst, wenn die bestehenden Einrichtungen nicht genügen, an entsprechenden Anträgen es nicht fehlen lassen wird und daß die Verwaltungen diesen Anträgen, soweit sie einem wirklichen Verkehrs- bedürfnisse entspringen, bereitwillig entsprechen werden. — Begründeten Beschwerden über Mangelhaftigkeit der direkten Verbindungen würde das Reichs-Eisenbahn-Amt in Gemäßheit des Art. 44 der Reichsverfassung Abhilfe zu gewähren nicht unterlassen. Berlin W., den 31. Dezember 1874. Das Reichs-Eisenbahn-Amt. Maybach. An sämmtliche Eisenbahn-Verwaltungen Deutschlands (erkl. derjenigen Bayerns).

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875. (3)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation