Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1817

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1817.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 1

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung einer Vorschrift wie Straßen- und Brückengeld-Defraudationen ingl Frevel auf öffentlichen Straßen bestraft werden sollen, vom 4. October 1817.

Volume count:: 39

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Formular für die Strafprotokolle.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 227 — I. Im ersten Absatz der Bestimmung unter I ist am Schlusse hinter den eingeklammerten Worten (ein chemisches Pulver aus aufgelöster nitrirter Cellulose) einzuschalten: „sowie solche rauchschwache Pulver, welche aus gelatinirter Schießbaumwolle ohne Zusatz anderer Explosivstoffe hergestellt sind". II. Am Schlusse der Bestimmung unter XI ist als neuer Absatz folgende Vorschrift einzuschalten: „Schwefelkohlenstoff im Gewicht von höchstens 2 Kilogramm darf mit anderen be- dingungslos zur Eisenbahnbeförderung zugelassenen Gegenständen zu einem Frachtstück ver- einigt werden, wenn der Schwefelkohlenstoff sich in dicht verschlossenen Blechflaschen befindet und mit dem übrigen Inhalt des Frachtstücks in eine starke Kiste mit Stroh, Heu, Kleie, Sägemehl oder anderen lockeren Stoffen fest eingebettet ist. Das Frachtstück darf nur in offenen Wagen ohne Decken befördert werden und auf dem Frachtbriefe muß besonders bemerkt sein, daß das Frachtstück Schwefelkohlenstoff enthält.“ III. Die Bestimmung unter XXVIII erhält folgende Fassung: „Kienruß wird nur in dichten, gegen Durchstäuben Sicherheit gewährenden Umhüllungen (Säcken, Fässern, Kisten und dergleichen) verpackt zur Beförderung zugelassen. Befindet sich der Kienruß in frisch geglühtem Zustande, so sind zur Verpackung kleine, in dauerhafte Körbe verpackte Tönnchen oder Gefäße zu verwenden, welche im Innern mit Papier, Leinwand oder ähnlichen Stoffen dicht verklebt sind. Aus dem Frachtbriefe muß ersichtlich sein, ob der Kienruß sich in frisch geglühtem Zu- stande befindet oder nicht, andernfalls wird er als frisch geglüht behandelt." Vorstehende Aenderungen treten am 1. August d. Js. in Kraft. Berlin, den 22. Juli 1891. Der Reichskanzler. v. Caprinvi. 6. Polizei.-Wesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet. * Name und Stand Alter und Heimath I Behörde, welche die Datum 5 5 Grund Ausweisung Auswei sungs Q ge- der Ausgewiesenen. der Bestrafung beschlossen hat. beschlusses. # 1 2. l 3.. 4. . 6. a) Auf Grund des §. 39 des Strafgesetzbuchs: I.] Ernst Josef Ander-|geboren im Jahre 1858 zu Emishofen, Betrug und Diebstahl|Königlich baverisches Be.7. Juli d. J. werth, Bierbrauer, Kanton Thurgau, Schweiz, ortsange- im wiederholten Rück. zirksamt Kaiserslautern, hörig ebendaselbst, fall (2 Jahre 6 Mo- nate Zuchthaus laut Erkenntniß vom 15. · Januar 1889), · · 2. Christian Dunget ,geboren am 24. Dezember 1867 zu Roßschwerer und einfacher Fürstlich preußisches Land-15. Mai d.J. Weber, bach, Böhmen, ortsangehörig ebenda. Diebstahl (1 Jahrratbsamt zu Gera, selbst, 2 Tage Zuchthaus « laut Erkenntnisse vom. 13. bezw. 28. Mai * 1890)

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Law Gazette

Law

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