Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zehnter Jahrgang. 1882.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1882

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zehnter Jahrgang. 1882.

Volume count:: 10

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1882

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 10.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Tentral-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben i Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Poftanstalten und Buchhandlungen. — Präuumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. X. Jahrgang. 1 Berlin, Freitag, den 10. März 1882. 1 10. Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Bundesraths-Beschluß, Fiskus bei Pfändung des Diensteinkommens von Militär- betreffend die Termine für die Einzahlung kreditirter personen berufenen Militärbehörden im Ressort der König- Reichssteuern; — Uebernahme der Salzabgaben-Beträge für lich bayerischen Militärverwaltung; — Aenderung im Ver- das zum Einsalzen von Heringen u. a. verwendete Salz zeichniß der zur Einziehung von Gerichtskosten bestimmten auf gemeinschaftliche Rechnung; — Befugnisse von Zoll- Stellen 92 und Steuerstelllen Seite 91 3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 2. Justiz-Wesen: Nachweisung der zur Vertretung des Militär- Reichsgebteeeeeeee 95 1. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 20. Februar d. J. beschlossen, daß fortan alle kreditirten Reichs- steuern am 25. Tage des Monats, an welchem die Kreditfrist abläuft, und wenn dieser auf einen Sonn- oder Feiertag fällt, am Tage vorher, baar einzuzahlen bezw. durch fällige Bonifikations-Anerkenntnisse ab- zulösen sind. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 23. Februar d. J. beschlossen, 1. daß vom 1. April 1882 ab die auf Grund des §. 20 Nr. 3 des Gesetzes vom 12. Oktober 1867, betreffend die Erhebung einer Abgabe von Salz, (Bundes-Gesetzblatt Seite 41) frei- geschriebenen bezw. vergüteten Abgabenbeträge für das zum Einsalzen oder Nachpökeln von Heringen oder ähnlichen Fischen und für das nicht unter stehender Kontrole zum Einsalzen, Einpökeln 2c. von Gegenständen, welche zur Ausfuhr bestimmt sind und ausgeführt werden, verwendete Salz von den zur Reichskasse abzuführenden Erträgen der Salzabgabe in Abzug zu bringen sind; 2. daß das zur Nachpökelung von Heringen bestimmte Salz mit 6 Liter (5 preußische OQuart — 5, 725 Liter) Heringslake auf je 100 Pfund Salz unter amtlicher Aufsicht zu denaturiren und be- züglich des nicht unter stehender Kontrole zum Einsalzen zur Ausfuhr bestimmter Gegenstände erforderlichen und verwendeten Salzes die durch den Beschluß des Bundesraths des Norddeutschen Bundes vom 3. Juni 1870 genehmigten Bestimmungen anzuwenden sind. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 2. März d. J. beschlossen, zu genehmigen, daß dem Herzoglich sächsischen Hauptsteueramt in Altenburg und dessen Abfertigungsstelle am Bahnhofe die Befugniß zur Ab- fertigung von Waaren der Nummern 2c, 1, 2, 3 und 22 a, b, e und f des Tarifs zu anderen als den höchsten Zollsätzen der betreffenden Tarifpositionen ertheilt werde. 15

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