Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1887

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Volume count:: 15

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 17.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 109 — Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations=Preis für den Jahrgang sechs Mark. XV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 29. April 1887. № 17. die Ausdehnung der ärztlichen Prüfung auf die Schutz= Inhalt: 1. Zoll= und Steuer=Wesen: Aenderungen in den | pocken= Impfung … 110 Behörden zur Erhebung der Zölle und indirekten Abgaben | 3. Polizei= Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem in den hohenzollernschen Landen; — Bestellung eines | Reichsgebiete … 112 Stations=Kontrolörs … Seite 109 | 4. Allgemeine Verwaltungs= Sachen: Herausgabe eines Haupt= Sachregisters des Bundes= bezw. Reichs= Gesetzblatts der 2. Handels= und Gewerbe=Wesen: Bekanntmachung, betreffend | Jahrgänge 1867—1886 … 114 1. Zoll= und Steuer=Wesen. Das Königlich preußische Hauptsteueramt zu Frankfurt a. M. beziehungsweise die Königlich preußische Pro= vinzial=Steuer=Direktion zu Cassel sind von der Mitwirkung bei der Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern in den hohenzollernschen Landen entbunden und der in Sigmaringen stationirte Ober=Steuer=Kontrolör ist unter Uebertragung der Aufsicht über sämmtliche indirekten Abgaben in Hohenzollern an denselben der Königlichen Regierung in Sigmaringen direkt unterstellt worden. (Vergl. Central=Blatt 1884 Seite 191). Aus Anlaß dessen sind in dem Stande und den Befugnissen der Amtsstellen in Hohenzollern folgende Aende= rungen eingetreten: Die Steuerhebestelle in Klosterwald ist aufgehoben. Dem Steueramt in Hechingen ist die Befugniß zur zollamtlichen Abfertigung von Postsendungen bei= gelegt. Die Grenzumgelderei in Hechingen ist aufgehoben und die Erhebung der Uebergangsabgaben, die Aus= fertigung und Erledigung der Uebergangsscheine nebst den sonstigen Geschäften der Grenzumgelderei dem Steuer= amte in Hechingen übertragen. Die bisher den Oberamts=Sekretären zu Gammertingen, Haigerloch und Sigmaringen übertragen gewesene Verwaltung der Brausteuer ist wiederum den betreffenden Oberämtern zugewiesen. Die in dem Brau= steuergesetzvom 31. Mai 1872 und in den Ausführungsbestimmungen zu demselben den Hauptämtern über= wiesenen Geschäfte sind der Regierung zugetheilt. Ausgenommen hiervon ist die Genehmigung der Ueberlassung von Bier an andere fixirte Brauer, sowie des Bezuges von Bier seitens eines Fixaten aus anderen Brauereien, worüber für die Folge der Bezirks=Ober=Kontrolör zu Sigmaringen selbständig zu entscheiden hat. 20

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