Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1887

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Volume count:: 15

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderung der Regulativs, die zollamtliche Behandlung des Güter- und Effekten-Transports auf den Eisenbahnen betreffend. 32 323

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 323 — Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations=Preis für den Jahrgang sechs Mark. XV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 12. August 1887. № 32. Inhalt: 1. Zoll= und Steuer=Wesen: Abänderung des Regulativs, die zollamtliche Behandlung des Güter= und | 3. Konsulat=Wesen: Ernennungen; — Exequatur=Ertheilungen Effekten=Transports auf den Eisenbahnen betreffend; — Ab= | 326 berufung eines Reichsbevollmächtigten … Seite 323 | 4. Polizei=Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 2. Bank=Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende | Reichsgebiete … 326 Juli 1887 … 324 1. Zoll= und Steuer=Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 7. Juli d. J. beschlossen: 1. der §. 14 Abs. 2 des Regulativs, die zollamtliche Behandlung des Güter= und Effekten=Trans= ports auf den Eisenbahnen betreffend (Beschluß des Bundesraths des Zollvereins vom 20. De= zember 1869), wird durch folgende Bestimmungen ersetzt: „Sollen Frachtgüter vor ihrer Abfertigung mit Ladungsverzeichniß in andere Wagen umgeladen werden, so geschieht die Umladung unter zollamtlicher Aufsicht auf Grund der zu übergebenden Ladungsverzeichnisse unter Vergleichung der Kolli nach Zahl, Zeichen, Nummer und Gewicht mit den im Ladungsverzeichniß enthaltenen Angaben; die erfolgte Umladung ist auf dem Ladungsverzeichniß zu bescheinigen. In entsprechender Weise ist zu verfahren, wenn zur Abfertigung mit Anmeldung bestimmte Passagier=Effekten (§. 19 Abs. 4) zuvor in andere Wagen umgeladen werden sollen. Es ist auch gestattet, daß die eingegangenen Güter bei den Grenzämtern nach vorheriger Ausladung in die Zollrevisionsräume unter zollamtlicher Aufsicht für die einzelnen Be= stimmungsorte sortirt, und nach ihrer Wiedereinladung mit Ladungsverzeichniß abgefertigt werden. Hierbei finden die Bestimmungen im §. 40 Anwendung.“ 2. In §. 14 Abs. 1 Zeile 2 wird statt „s. Abs. 2“ gesetzt: „s. Abs. 2 und 3“. Berlin, den 6. August 1887. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Aschenborn. Der Reichsbevollmächtigte für Zölle und Steuern, Königlich preußische Geheime Regierungsrath Jaehnigen zu Straßburg i. E. ist in Folge seiner Zurückberufung in den preußischen Landesdienst von den ihm über= tragenen Funktionen als Reichsbevollmächtigter für Zölle und Steuern vom 16. v. Mts. ab entbunden worden. 54

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