Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1887

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Volume count:: 15

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 4.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderung der Ausführungsvorschriften zu dem Gesetze, betr. die Erhebung von Reichsstempelabgaben.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 23 — Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations=Preis für den Jahrgang sechs Mark. XV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 28. Januar 1887. № 4. Inhalt: 1. Zoll= und Steuerwesen: Abänderung der Aus= führungsvorschriften zu dem Gesetze, betreffend die Erhebung |3. Konsulat=Wesen: Exequatur=Ertheilung … 25 von Reichsstempelabgaben … Seite 23 |4. Polizel=Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 2. Finanz=Wesen: Nachweisung über die Einnahmen des |Reichsgebiete … 25 Reichs vom 1. April bis Ende Dezember 1886 … 24 |Reichsgebiete … 25 1. Zoll= und Steuer=Wesen. Bekanntmachung wegen Abänderung der Ausführungsvorschriften zu dem Gesetze, betreffend die Erhebung von Reichsstempelabgaben. Auf Grund des Bundesraths=Beschlusses vom 10. März 1882 (Central=Blatt S. 107) wird hierdurch Fol= gendes bestimmt: An die Stelle des zweiten Absatzes der Nummer 12 a der Ausführungsvorschriften zu dem Gesetze, betreffend die Erhebung von Reichsstempelabgaben (Central=Blatt für 1885 S. 417), tritt folgende Bestimmung: „Die Reichsstempelmarken lauten auf Steuerbeträge von 10, 20, 30, 40, 50, 60 und 80 Pfennig; 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 15, 20, 30, 50, 100 und 500 Mark. Dieselben sind 24 mm hoch und 61 mm breit und haben, insoweit sie über einen Steuerbetrag bis einschließlich 80 Pfennig lauten, einen bläulichen, insoweit sie über einen höheren Betrag lauten, einen gelblichen Unter= grund, welcher rechts und links den Reichsadler und in der Mitte ein Schild mit der Inschrift: „REICHS-STEMPEL-ABGABE“ zeigt; eine Lochreihe macht die Marke in zwei gleiche Theile zerlegbar, von denen jeder auf dem oberen Rande die Werthbezeichnung in Buchstaben und an den äußeren beiden Ecken die Zahl der Pfennig beziehungsweise Mark, auf welche die Marke lautet, ferner den Vordruck „den“ für das Datum der Verwendung in rothem Aufdruck und außerdem die fortlaufende Nummer der Marke enthält.“ In Gemäßheit der Bestimmung unter Ziffer 1 im dritten Absatz der Nummer 12 a der gedachten Ausführungsvorschriften sind gestempelte Formulare zu Schlußnoten mit einem den neuen Markenmustern ent= sprechenden Stempelaufdruck hergestellt. Die nach den bisherigen Vorschriften angefertigten Stempelmarken und gestempelten Formulare be= halten ihre Gültigkeit. Berlin, den 22. Januar 1887. Der Reichskanzler. In Vertretung: Jacobi. 5

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation