Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1887

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Volume count:: 15

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 38.

Volume count:: 38

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen. Nachtrag zu Nr. 38 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Vorläufige Bestimmungen zur Ausführung der Reichsgesetze, betr. die Besteuerung des Branntweins, vom 24. Juni 1887 und vom 8. Juli 1868 und betr. die Steuerfreiheit des Branntweins zu gewerblichen Zwecken vom 19. Juli 1879.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage R. Regulativ, betreffend die Steuerfreiheit des Branntweins zu gewerblichen etc. Zwecken.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Anlage R 3. Kontobuch über Zugang und Abgang an denaturirtem Branntwein.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 427 — Anlage R 3. Kontobuch Fabrikannten …………………… ) zu ................................ über Zugang und Abgang an denaturirtem Branntwein. Dieses Buch enthält (20) Blätter, welche mit einer vom Das Buch ist Unterzeichneten angesiegelten Schnur durchzogen sind. aufzubewahren. , den N. N. (O.=St.=Kontrolör.) Inhalts–Verzeichniß. (Denaturirung mit dem allgemeinen Denaturirungsmittel) (Abtheilung I. Seite 2 bis 29.) (Denaturirung mit 10 Prozent 5. Schwefeläther) (Abtheilung II. Seite 30 bis 39.) Anleitung. 1. Das Kontobuch nach diesem Muster ist von den Gewerbtreibenden, welche Branntwein für den eigenen Gewerbe= bedarf statt mit dem allgemeinen Denaturirungsmittel mit a) Pyridinbasen, b) Terpentinöl, e) Thieröl, d) Schwefeläther denaturiren lassen dürfen, über die Herstellung und Verwendung des denaturirten Branntweins zu führen. Läßt ein Gewerbtreibender denaturirten Branntwein von mehreren der bezeichneten Arten bereiten, so geschieht die Anschreibung für jede Art, nach Bestimmung der Steuerbehörde, entweder in einem besonderen Kontobuch oder in einer besonderen Abtheilung desselben Kontobuchs. Bezüglich des mit den Mitteln unter b, c und d denaturirten Branntweins finden Einträge in die Spalten 4, 9, 10 nicht statt. 2. Die Einträge unter „I. Zugang“ sind jedesmal sofort nach beendigter Denaturirung zu beschaffen, wobei in Spalte 3 und beziehentlich 4 die Summen aus Spalte 17 und beziehentlich 21 der Anmeldung übernommen werden. Die Uebereinstimmung wird von den Steunerbeamten, welche die Denaturirung überwacht haben, bescheinigt. 3. Unter „II. Abgang“ sind die Spalten 6 bis 11 an dem Tage auszufüllen, an welchem der bezügliche Posten aus dem angemeldeten Orte der Lagerung zur Verwendung entnommen wird. Die Ausfüllung der Spalten 12 und 13 ist nur hinsichtlich des anders als mit dem allgemeinen Denaturirungs= mittel denaturirten Branntweins erforderlich. Dieselbe braucht nicht für jeden einzelnen in Spalte 6 bis 11 gebuchten Posten zu geschehen, muß aber spätestens am Schlusse jedes Vierteljahres nach den Gesammtergebnissen erfolgen. Das Datum der Eintragung ist in Spalte 14 zu vermerken. 4. Bei Ermittelung der Literprozente für Spalte 10 bleiben Brüche bis einschließlich 0,50 unberücksichtigt, größere werden mit 1 angesetzt. 5. Nach jeden Vierteljahr ist das Kontobuch innerhalb der nächsten 3 Tage in den Spalten 3 und beziehentlich 4, sowie 8 und beziehentlich 10 abzuschließen.

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