Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1894

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894.

Volume count:: 22

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1894

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 30.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderung des Zollregulativs für Reisschälmühlen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 327 — demselben Amt, bei welchem die Abfertigung zur Mühle und die Anschreibung des Ein— gangszolles stattgefunden hat, auf eine öffentliche oder private Niederlage unverzollter Waaren gebracht, beziehungsweise unter zollamtlicher Kontrole nach dem Auslande ausgeführt oder mit Begleitschein versendet werden.“ Berlin, den 14. Juli 1894. Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf v. Posadowsky. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 28. v. M. beschlossen, der anliegenden Anweisung für die Ermittelung der zollpflichtigen Menge und für die Berechnung des Zolles bei der Zollabfertigung von Mineral-Leuchtöl nach dem Raumgehalt die Genehmigung zu ertheilen. Berlin, den 16. Juli 1894. Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf v. Posadowsky. Anmeisung für die Ermittelung der zollpflichtigen Menge und für die Berechnung des Zolles bei der Zoll- abfertigung von Miueral-Leuchtöl nach dem Raumgehalt. I. Wenn gemäß der Anmerkung 6 zu a beim Artikel „Petroleum“ des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif die Verzollung von Petroleum und anderen zu Beleuchtungszwecken geeigneten raffinirten Mineralölen nach dem Raumgehalt beantragt wird, so kann die Ermittelung der Liter- zahl erfolgen: 1. durch Berechnung aus dem Nettogewicht und der Dichte, oder 2. durch Vermessung, oder 3. auf Grund einer amtlichen Aiche. Zu 1. Das Nettogewicht von Mineral-Leuchtöl wird beim Eingang desselben in Fässern durch Abzug von 20 Prozent des ermittelten Bruttogewichts oder durch Abzug der amtlich festgestellten Faßtara, beim Eingang in Eisenbahn-Tankwagen nach Vorschrift des §. 23 Absatz 3 und ff. des Eisenbahn-Zollregulativs ermittelt. Demnächst ist mittelst des geaichten Thermoaräometers die scheinbare Dichte und die Temperatur festzustellen und hierauf aus der Tasel 1 der Anleitung?) zur steueramtlichen Ermittelung der Dichte und des Gewichts von amerikanischem und russischem Petroleum und dessen Produkten mittelst des Thermo- aräometers (Beschluß des Bundesraths vom 3. Februar 1893) beziehungsweise aus der Ergänzungstafel zur bezeichneten Tafel 1 die der scheinbaren Dichte und der Temperatur des zu verzollenden Mineral-Leuchtöls entsprechende wahre Dichte zu entnehmen, wobei die vierte Dezimalstelle in Wegfall kommt, dagegen die dritte Dezimalstelle um eine Einheit zu erhöhen ist, wenn an vierter Stelle eine 5 steht. Die Tafel 3 der Zusatztafel zu der vorerwähnten Anleitung ergiebt sodann die der wahren Dichte und dem Nettogewicht entsprechende Literzahl bei der Temperatur von + 15° C. Das für die Verzollung von Petroleum nach dem Raumgehalt erforderliche Tafelwerk ist im Verlage von Julius Springer hierselbst erschienen. 55*

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