Die gesetzlichen Grundlagen der Seuchenbekämpfung im Deutschen Reiche unter besonderer Berücksichtigung Preußens.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1894

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894.

Volume count:: 22

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1894

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 43.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bestimmungen über die Zollbehandlung der Verschnitt-Weine und -Moste.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 90 — darüber in Kenntnis zu erhalten haben, ob diese räumliche Abgrenzung den jeweiligen Verhältnissen gerecht wird, und ob die Polizeibehörde und die Kreisärzte darüber ausreichend unterrichtet sind. Derartige Be- zirke sind in vielen Ortschaften von selbst gegeben. Wird z. B. eine Ort- schaft durch einen Flußlauf, den Bahnkörper, größere Fabrikanlagen u. dgl. in mehrere abgegrenzte Viertel geteilt, so werden diese wie besondere Ortschaften im Sinne des § 6 Abs. 2 zu behandeln sein. In Orten, welche, wie Berlin, Breslau, Cöln, wegen ihrer Größe in verschiedene Kreisarztbezirke geteilt sind, werden diese als besondere Ortschaften im Sinne des § 6 Abs. 2 zu gelten haben; dasselbe gilt von Villenvierteln, Arbeiterquartieren u. s. w. 2. Ermittelungen in weiteren Fällen. § 6 Abs. 3 R.G. Die höhere Verwaltungsbehörde kann Ermitte- lungen über jeden einzelnen Krankheits- oder Todesfall an- ordnen. So lange eine solche Anordnung nicht getroffen ist, sind nach der ersten Feststellung der Krankheit von dem be- amteten Arzte Ermittelungen nur im Einverständnisse mit der unteren Verwaltungsbehörde und nur insoweit vorzunehmen, als dies erforderlich ist, um die Ausbreitung der Krankheit örtlich und zeitlich zu verfolgen. A. A. zu § 6 P.G. 6. Der Regierungspräsident kann, wenn nach den Verhält- nissen angezeigt, Ermittelungen über jeden einzelnen Krankheits- oder Todes- fall anordnen; es empfiehlt sich, bei jedem einzelnen Krankheits- oder Todes- fall an Kindbettfieber oder Kindbettfieberverdacht von dieser Befugnis Gebrauch zu machen. Solange eine solche Anordnung nicht getroffen ist, sind nach der ersten Feststellung der Krankheit von dem beamteten Arzt Ermittelungen nur im Einverständnisse mit dem Landrat, in Stadtkreisen der Polizeibehörde und nur insoweit vorzunehmen, als dies erforderlich ist, um die Ausbreitung der Krankheit örtlich und zeitlich zu verfolgen. Unter gewissen Verhältnissen genügt es nicht, nur den ersten Ausbruch einer Krankheit an einem Orte genau ermitteln und fest- stellen zu lassen, weil jeder weitere Fall, wenn er nicht genau be- obachtet wird, zu einer Epidemie und zu großen Gefahren für die Be- völkerung führen kann. Dies ist nicht nur bei den gemeingefährlichen Krankheiten, namentlich bei Aussatz, Cholera, Pest und Pocken der Fall, sondern auch bei einigen anderen übertragbaren Krankheiten, namentlich bei übertragbarer Genickstarre, Kindbettfieber, Rotz, Rück- fallieber und Typhus. Aus diesem Grunde erteilt § 6 Abs. 3 R.G. der höheren Verwaltungsbehörde, d. h. in Preußen dem Regierungs- präsidenten, die Befugnis, Ermittelungen über jeden einzelnen Krank- heits- oder Todesfall anzuordnen. In § 6 P.G. wird diese Befugnis ausdrücklich auf alle übertragbaren Krankheiten — mit Ausnahme von Diphtherie, Körnerkrankheit, Lungen- und Kehlkopftuberkulose

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