Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1895

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895.

Volume count:: 23

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1895

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 27.

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Anlage 8 der Ausführungsbestimmungen zum Branntweinsteuergesetz vom 16. Juni 1895.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 267 — Anlage S (der Ausführungsbestimmungen zum Branntweinsteuergesetze vom 16. Juni 1895). Vorschriften für die Gewährung der Steuervergütung bei der Ausfuhr von Branntwein nicht enthaltenden Fabrikaten. §. 1. Bei der Ausfuhr nachbezeichneter Fabrikate: 4 Seseichung . acther (aether sulfuricuss). Nether (Schwefeläther), ]““““ 2. = Acetiess CEstsigäther, 33.= formicieuess. . . Ameisenäther, 4. --- valerianiens... . Baldrianäther, 5. = butyrieuess . . . Butteräther, 6. --- oxalicus.. . . .. Oxaläther, 7. = Sebacinicus Sebacinäther, 8. Gemische der unter 2 bis 7 bezeichneten Aether wird für den zu ihrer Herstellung verwendeten Branntwein, insoweit er nach Maßgabe der §§. 11 bis 15 ermittelt wird, eine Vergütung der Branntweinsteuer gewährt. §. 2. Für jedes nach F. 1 vergütungsfähige Liter reinen Alkohols ist zu vergüten: - a) im Falle der Ausfuhr von Aether Schwefeläthey die Brennsteuer mit . . O0%6 Mark, b) im Falle der Ausfuhr der im 68. 1 unter 2 bis 8 aufgeführten Aether und Gemische von Aethern die Maischbottich= oder Materialsteuer niit O966011 Mark, die Verbrauchsabgabe nit . . . . Oso -, die Brennsteuer nit . O06 - Eines Nachweises, daß der zur Herstellung der unter b fallenden Fabrikate verwendete Branntwein der Maischbottich= oder Materialsteuer unterlegen hat, bedarf es nicht. §. 3. Die Ausfuhrvergütung wird nur an Fabrikanten gewährt, die das Vertrauen der C. Augemeine Steuerbehörde genießen und ordnungsmäßige kaufmännische Bücher führen; auch darf sie, vor= it behaltlich besonderer in Bedürfnißfällen von der Direktivbehörde zu gestattender Ausnahmen, von ergütung. den Fabrikanten nur für die von ihnen selbst hergestellten Fabrikate in Anspruch genommen werden. §. 4. Fabrikanten, die Fabrikate der im §. 1 bezeichneten Art mit dem Anspruche auf Steuervergütung auszuführen beabsichtigen, haben bei dem zuständigen Hauptamt schriftlich die Genehmigung hierzu nachzusuchen und dabei folgende Erklärungen abzugeben beziehungsweise An- träge zu stellen: a) welche einzelnen, genau zu bezeichnenden Aether oder Gemische der im §. 1 unter 2 bis 7 bezeichneten Aether gegen Steuervergütung ausgeführt werden sollen, 47*

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