Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1895

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895.

Volume count:: 23

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1895

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Umtausch der Obligationen der russischen ersten Staats-Prämienanleihe vom Jahre 1864.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

27 Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. XXIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 8. Februar 1895. Nr. 6. Inhalt: 1. Zoll- und Steuer-Wesen: Umtausch der Obli- 2. Post- und Telegraphen-Wesen: Abänderungen der Post- gationen der russischen ersten Staats-Prämienanleihe vom ordnung vom 11. Juni 1892 29 Jahre 1864; — Veränderungen in dem Stande oder den 3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen Seite 27 Reichsgebiet 31 1. Zoll- und Steuer-Wesen. Bekanntmachung, betreffend die Obligationen der russischen ersten Staats-Prämienanleihe vom Jahre 1864. Von Seiten der russischen Regierung werden die Obligationen der russischen ersten Staats- Prämienanleihe vom Jahre 1864, deren Kupons abgelaufen sind, eingezogen und gegen neue, die gleichen Serien- und Gewinn-Nummern tragende Schuldtitel umgetauscht. Mit Rücksicht hierauf hat der Bundes- rath genehmigt, daß diejenigen neuen Stücke der gedachten Anleihe, welche an Stelle eingezogener, mit dem deutschen Stempel auf Grund des Gesetzes, betreffend die Inhaber-Papiere mit Prämien, vom 8. Juni 1871 (Reichs-Gesetzbl. S. 210) vorschriftsmäßig versehener derartiger Schuldverschreibungen zur Verausgabung gelangen, durch Aufdruck einer besonderen Bescheinigung als in Deutschland umlaufsfähig anerkannt werden. Mit der Vermittelung des Umtausches für Deutschland ist von dem Kaiserlich russischen Finanz- ministerium das Bankhaus Mendelssohn & Co. in Berlin betraut worden, welches die zum Umtausch eingereichten Loose, soweit sie den Stempel in Gemäßheit des Gesetzes vom 8. Juni 1871 tragen, dem Reichsschatzamt behufs Prüfung des Stempelaufdrucks vorlegen wird. Falls diese Prüfung die Echtheit und Vorschriftsmäßigkeit der Stempelung ergiebt, werden die betreffenden Ersatzstücke von Seiten des Reichsschatzamts mit dem Vermerk: „Als umlaufsfähig in Deutschland anerkannt“ versehen werden. Die Aushändigung der Ersatzstücke an die Loosbesitzer erfolgt durch das genannte Bankhaus, so daß ein unmittelbarer Verkehr zwischen dem Reichsschatzamt und den Loosbesitzern nicht stattfindet. Kosten werden für die Bescheinigung der Umlaufsfähigkeit diesseits nicht erhoben. Berlin, den 5. Februar 1895. Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf v. Posadowsky.

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