Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1895

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895.

Volume count:: 23

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1895

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 28 — Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. Im Königreich Preußen. Das Steueramt II. zu Treuenbrietzen im Bezirk des Hauptsteueramts zu Brandenburg a/H. ist aufgehoben worden. Es ist ertheilt worden: dem Hauptzollamt zu Swinemünde die Befugniß zur Untersuchung der deklarirten Verschnitt- weine und -Moste auf ihre Eigenschaft als solche, dem Steueramt I. zu Hameln im Bezirk des Hauptsteueramts zu Hildesheim die Befugniß zur Ausfertigung von Musterpässen über Gegenstände des freien Verkehrs, dem Steueramt I. zu Northeim im Bezirk des Hauptsteueramts zu Münden die Befugniß zur Abfertigung von Mühlenfabrikaten, welche mit dem Anspruch auf Ertheilung von Einfuhrscheinen zur Ausfuhr angemeldet werden, dem Steueramt l. zu Gelnhausen im Bezirk des Hauptsteueramts zu Hanau die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über unbearbeitete, speziell revidirte und unter Verschluß abgelassene ausländische Tabackblätter und dem Steueramt l. zu Paderborn im Bezirk des Hauptsteueramts zu Lemgo die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen ! über Waaren der Tarifnummern 11 g, 18 f 3. 4, 18 g, 20 c 3, 21 e, 30 und 35 d 1. 2. Die Befugniß des Steueramts l. zu Cöpenick im Bezirk des Hauptsteueramts zu Eberswalde zur Erledigung von Begleitscheinen ! über Thee (Theestaub, Theestengel, Theefegsel), welcher für das Privatlager der Firma Kunheim & Co. zu Niederschönweide eingeht, sowie zur Ausfertigung von Be- gleitscheinen I über Thee (Theestaub etc.), welcher aus dem vorbezeichneten Lager wieder ausgeführt wird, ist zurückgezogen worden. Im Königreich Bayern. Es ist ertheilt worden: Der Aufschlag-Einnehmerei zu Oettingen im Bezirk des Hauptzollamts zu Augsburg die Befugniß zur Ausfertigung von Branntwein-Versendungsscheinen und dem Nebenzollamt II. zu Eslarn im Bezirk des Hauptzollamts zu Waldsassen die Befugniß zur Ausfertigung von Begleitscheinen 1 auf das Hauptzollamt Fürth über die von der Firma Schrenk & Co., Vereinigte Bayerische Spiegelglas- werke zu Fürth, zur Veredelung im Zollinlande und Wiederausfuhr nach Amerika aus Böhmen einge- führten polirten Spiegelgläser (Nr. 10 d 2 des Zolltarifs). Das Nebenzollamt zu Tittmoning im Bezirk des Hauptzollamts zu Simbach ist in ein Nebenzollamt I. und das Nebenzollamt l. zu Schwarzbach im Bezirk des Hauptzollamts zu Reichenhall in ein Nebenzollamt ll. umgewandelt worden. Das Nebenzollamt I. Tittmoning hat die unbeschränkte Befugniß zur Ausfertigung und Erledi- gung von Begleitscheinen l und II, sowie die Befugniß zur Abfertigung des Waaren-Ein- und Aus- ganges im Eisenbahnverkehr (§§. 63 und 66- 71 des Vereins-Zollgesetzes) und zur Abfertigung der unter Eisenbahnwagenverschluß ankommenden Begleitscheingüter, das Nebenzollamt ll. zu Schwarzbach die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen I im Transitverkehr mit den im Hauptzollamtsbezirk Reichenhall gelegenen Nebenzollämtern II. Melleck und Untergemeinde erhalten. Im Königreich Sachsen. Dem Hauptsteueramt zu Meißen ist die Befugniß zur Abfertigung der für die Firmen Johannes Quaas in Meißen und Julius von Graba in Cölln bei Meißen unter Eisenbahnwagenverschluß und Begleitscheinkontrole aus England eingehenden Weißbleche ertheilt worden. Im Großherzogthum Baden. Der Steuereinnehmerei zu Büchenau im Bezirk des Hauptsteueramts zu Karlsruhe (Ober- einnehmerei-Bezirk Bruchsal) ist die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Versendungsscheinen I über die aus bezw. nach den dortigen Privatlagern für unversteuerten inländischen Taback erfolgenden Tabacksendungen ertheilt worden.

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