Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1897

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Volume count:: 25

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 17.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bestimmungen über den zollfreien Einlaß der von dem internationalen landwirthschaftlichen Maschinenmarkt in Wien zurückgelangenden deutschen Güter.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 111 — Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reiches den früheren ersten Dragoman bei dem General- Konsulat in Konstantinopel Schmidt zum Vize-Konsul in Jaffa (Türkei) zu ernennen geruht. Dem Verweser des Kaiserlichen Konsulats in Johannmisburg (Südafrikanische Republik), Vize-Konsul Nels ist auf Grund des F. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats und für die Dauer seiner Geschäftsführung die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. Der Kaiserliche Konsul Schneider in San Remo ist gestorben. Dem zum Konsul der größeren Republik von Central-Amerika (Republica Mayor de Centro America) in Bremen ernannten Herrn Franz Ludwig Mich aölis ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden. 3. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 8. d. M. Folgendes beschlossen: 1. Deutsche Güter, welche aus dem deutschen Zollgebiete zu dem in der Zeit vom 4. bis 9. Mai d. J. statifindenden internationalen landwirthschaftlichen Maschinenmarkt in Wien gesendet worden sind und von demselben mit dem Anspruch auf zollfreien Einlaß zurückgebracht werden, sind vor dem Abgang in Wien von dem zuständigen Versender dem Kaiserlichen General-Konsul daselbst unter Uebergabe von Verzeichnissen über den Inhalt der zu versendenden Kolli anzu- melden. 2. Der Kaiserliche General-Konsul ertheilt nach erfolgter Prüfung den Rücksendungsnachweis nach Maßgabe eines Formulars, welches die Bezeichnung des Empfängers, an den die Sendung zurückgeht, Zeichen und Nummer, Anzahl, Art der Verpackung, Gewicht und Inhalt der Kolli zu enthalten hat. Die Gewichtsangabe kann unterbleiben, wenn sich das Gewicht der Kolli wegen unzureichender Tragfähigkeit der auf dem Maschinenmarkte vorhandenen Waagen nicht feststellen läßt. In diesem Falle ist von dem General-Konsul eine bezügliche Bescheinigung in dem Formular abzugeben. 3. Von Anlage eines Zollverschlusses wird abgesehen, dagegen die Zollfreiheit der Güter davon abhängig gemacht, daß die Kolli mit von dem Kaiserlichen General-Konsul zu liefernden Zetteln versehen werden, auf welchen der Name des Empfängers des zurückgehenden Ausstellungsguts, der Bestimmungsort und die Ordnungsnummer angegeben ist. Das Anbringen von solchen Zetteln an die einzelnen Kolli kann jedoch unterbleiben, wenn letztere in den Ausstellungs- räumen in Eisenbahnwagen verladen und diese österreichischerseits mit Plomben zollamtlich ver- schlossen werden. In solchen Fällen sind zum Ausweis für die Einfuhr nach dem deutschen Zollgebiete die Schiebethüren der Eisenbahnwagen mit je einem der fraglichen Zettel zu versehen. 4. Sendungen dieser Art können auf Grund des Rücksendungsnachweises an der Grenze zollfrei in den freien Verkehr gesetzt werden; wird die Abfertigung bei dem Amte des Bestimmungs- orts beantragt, oder ergeben sich bei der Abfertigung an der Grenze Anstände, so sind die Güter unter Zollkontrole mit dem Rücksendungsnachweise dem zuständigen Amte zu überweisen, welchem die Schlußabfertigung obliegt. 5. Soweit der nach Ziffer 2 ertheilte Rücksendungsnachweis Menge und Gattung der Güter nicht so genau bezeichnet, daß hiernach die Einreihung der Waaren unter eine statistische Nummer erfolgen kann, auch der Grenzeingangsdeklarant nicht zur sofortigen Ergänzung der erforderlichen Daten im Stande ist, kann die Ablassung der Güter in den freien Verkehr dennoch gemäß Ziffer 4 erfolgen. Die Ergänzung der statistischen Angaben erfolgt nach den Vorschriften im §. 1 Absatz 6 der Ausführungsbestimmungen zum Gesetze, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs. Berlin, den 29. April 1897. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Koerner. 217

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