Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1897

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Volume count:: 25

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 21.

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderung der Bestimmungen über die Taxa.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 145 — Tentral-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. — — — — Zu beziehen durch alle Vostanstalten und Buchhandlungen. XXV. Jahrgang. Verlin, Freitag, den 28. Wai 1607. 7 21. Inhalt: 1. Zoll- und Steuer-Wesen: Abänderung der " Wiinman über die Tara; desen u#rinnn be . 70 2. Konsulat-Wesen: Entlassung; — Exequatur-Ertheilungen der Ausführungsbestimmungen zum Zuckersteuergesetze; 146 — Ermcchtigung der obersten Landes-Finanzbehörden 3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem wtr Bewilligung von Zollerlassen aus iiigleitsrück Reichsgebiete 146 sichten ....... Seite 145 1. Zoll- und Steuere-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 13. d. M. beschlossen, den unterm 9. November 1893 (Central- Blatt 1893 S. 327) genehmigten Zusatz D zu 8. 1 der Bestimmungen über die Tara abzuändern, wie folgt: „D. Das zur Konservirung von Fleisch dienende Salz sowie die dem gleichen Zwecke dienende Salzlake sind, sofern sie unter amtlicher Kontrole denaturirt oder vernichtet werden, nicht zum Nettogewichte des Fleisches zu rechnen, sondern beim Eingange seewärts zollfrei zu lassen, beim Eingang auf anderen Wegen im Falle der Vernichtung ebenfalls zollfrei zu lassen, im Falle der Denaturirung aber gegen Entrichtung eines Zolles von O,so M für je 100 Kilo- gramm netto zu verabfolgen. Hinsichtlich der Denaturirung kommen die Bestimmungen des Gesetzes wegen Erhebung einer Abgabe von Salz sowie die dazu erlassenen Ausführungs- vorschriften in Anwendung.“ Berlin, den 24. Mai 1897. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Koerner. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 13. d. M. beschlossen: 1. Im §. 70 der Ausführungsbestimmungen zum Zuckersteuergesetze (Central-Blatt 1896 S. 231) werden im ersten Satze die Worte: „seitens der Direktivbehörde“ gestrichen. 2. Der Absatz 1 daselbst erhält folgenden Zusatz: „Jür die Entscheidung über den Antrag ist, wenn die Beschädigung des Zuckers in den Räumen der Raffinerie oder bei der seitens der Raffinerie bewirkten Versendung des Zuckers vor der Verladung desselben auf das Schiff oder die Eisenbahn erfolgt ist, die Zuckersteuerstelle der Raffinerie, andernfalls das Hauptamt zuständig.“ Berlin, den 24. Mai 1897. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Koerner.

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