Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1897

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Volume count:: 25

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 28.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung der nachstehend abgedruckten Vorschriften, betreffend die Kontingentirung der Brennereien für die Kontingentsperiode 1898/1903.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Vorschriften, betreffend die Kontingentirung der Brennereien für die Kontingentsperiode 1898/1903.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 218 — 2. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 24. v. M. beschlossen, daß die Neubemessung der Jahresmengen Branntwein, welche die einzelnen Brennereien während der Kontingentsperiode 1898/1903 zum niedrigeren Satze der Verbrauchsabgabe herstellen dürfen, nach den nachstehend abgedruckten Vorschriften zu erfolgen hat. Berlin, den 7. Juli 1897. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Koerner. Vorschriften, betreffend die Kontingentirung der Brennereien für die Kontingentsperiode 1898/1903. Erste Abtheilung. Neukontingentirung. F. 1. da. Oauptnachweilung Sämmtliche Hauptämter haben bis zum 1. Dezember 1897 der Direktivbehörde eine Nach- huerl dinesikaholeren weisung der einzelnen in ihrem Bezirk am 1. Oktober 1897 vorhanden gewesenen Brennereien nach Anlage 1 einzureichen. hebaelahe wo Von der Aufnahme in die Nachweisung bleiben ausgeschlossen: und dle für die Be- a) diejenigen Brennereien, welche während der abgelaufenen letzten 4 Betriebsjahre geruht bKofin de kunstge haben; nung zu stellenden b) diejenigen gewerblichen Brennereien, welche vom 1. Oktober 1893 bis 30. September Alkoholmengen. 1897 Branntwein zum niedrigeren Verbrauchsabgabesatze nicht haben herstellen dürfen; I) diejenigen gewerblichen Brennereien, welche nach dem 30. September 1893 von dem Betriebe der landwirthschaftlichen oder Materialbrennerei zum gewerblichen Betrieb übergegangen sind und dadurch die Berechtigung, Branntwein zum niedrigeren Satze der Verbrauchsabgabe herzustellen, verloren haben; d) diejenigen landwirthschaftlichen und Materialbrennereien, die in keinem der abgelaufenen vier Getriebssare mehr als 10 Hektoliter reinen Alkohols erzeugt haben. Auf diejenigen Abfindungs brennereien, für welche nach §. 3d ein bisher zugewiesenes Kontingent von mehr als 10 Hektoliter reinen Alkohols in Spalte 15 b einzutragen ist, finden die Bestimmungen des vorhergehenden Absatzes unter a und d keine Anwendung; diese Brennereien sind daher auch dann in die Nachweisung aufzunehmen, wenn sie während der letzten 4 Betriebs- jahre geruht oder in keinem dieser Jahre mehr als 10 Hektoliter reinen Alkohols hergestellt haben. S. 2. Die Besitzer der im §. 1 unter a und c bezeichneten Brennereien sind bis zum 1. No- vember 1897 vom Hauptamte davon zu benachrichtigen, daß sie bei der Neukontingentirung nicht zu berücksichtigen seien. 8. 3 Für die Ausfüllung der einzelnen Spaiten der Anlage 1 gilt Folgendes: a) Die durchschnittlich hergestellten Alkoholmengen für Spalte 8 und 13 werden gefunden, indem die Summe der in den Spalten 4 bis 7 und die Summe der in den Spalten 9 bis 12 eingetragenen Alkoholmengen je durch 4 getheilt wird.

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