Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1897

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 25

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 28.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung der nachstehend abgedruckten Vorschriften, betreffend die Kontingentirung der Brennereien für die Kontingentsperiode 1898/1903.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Vorschriften, betreffend die Kontingentirung der Brennereien für die Kontingentsperiode 1898/1903.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 225 — c) Bei der Feststellung der Materialmenge, deren Verarbeitung für je ein Betriebsjahr als angemessen erachtet wird, ist der Umfang der Betriebseinrichtungen zu berücksichtigen, jedoch darf dabei nur diejenige Menge inländischen Materials zu Grunde gelegt werden, welche vor- aussichtlich regelmäßig der Betriebsanstalt zur Verarbeitung zugeführt werden wird. C. Gemeinschaftliche Bestimmungen. Die Festsetzung der Kontingentsfußziffern erfolgt auf Grund der Gutachten der Veran- lagungskommissionen beziehungsweise der Hauptämter durch die Direktivbehörde. Dieselbe hat, sofern sie von einem Gutachten der Veranlagungskommission erheblich abweichen will, und sofern es ohne unverhältnißmäßige Weiterungen möglich ist, in der Regel eine nochmalige Aeußerung der Kommission herbeizuführen. 14. Bis zum 1. Juni 1898 haben die Aircluipbehoͤrben der obersten Landes-Finanzbehörde vEE— eine Nachweisung nach dem Muster der Anlage 3 einzureichen. n deer für de · In Spalte 1, 2 oder 3 dieser Nachweisung sind in je einer Summe die Kontingentssuß ### esing ziffern zusammenzuziehen uungent tEo a) für diejenigen Brennereien, über deren Beschwerden, betreffend die Ansetzung einerhahten #nelammt gemäß §. 3e herabgeminderten Alkoholmenge, erst nach Einreichung der Nachweisung dem zur Verthellung zu §. 6 endgültig entschieden worden ist; " nentütgbaren Komthr b) für diejenigen am Kontingent bereits betheiligten Brennereien, bezüglich deren erst nach Einreichung der Nachweisung zu §. 6 endgültig entschieden worden ist, daß den Anträgen auf Neuveranlagung (§§. 10 und 11) nicht zu entsprechen ist; c) für diejenigen Brennereien, welche gemäß §. 13 zum Kontingent neu veranlagt worden sind. In Spalte 4 ist außerdem anzugeben, wie hoch sich die Litermenge reinen Alkohols beläuft, welche diejenigen neu veranlagten landwirthschaftlichen und Materialbrennereien in den 4 Betriebs- jahren 1893/97 durchschnittlich hergestellt haben, die in der Nachweisung 1 nur summarisch berück- sichtigt worden sind (§. 3b). 15. Die obersten Landes-Finanzbehörden theilen — vorbehaltlich der Bestimmung des 8. 23 — die nach der Vorschrift des 8. 14 ihnen angezeigten Summen, spaltenweise zu je einer Ge— sammtsumme vereinigt, mittelst des gleichen Musters bis zum 1. Juli 1898 dem Reichsschatzamte mit. S. 16. Das Reichsschatzamt zieht sämmtliche a) in den Spalten 2, 4, 6, 8, 10 und 11 der Nachweisung Anlage 2 und b) in den Spalten 1 bis 3 der Nachweisung Anlage 3 · angegebenen Litermengen reinen Alkohols zu einer einzigen Summe zusammen und berechnet nunmehr das Verhältniß zwischen dieser Litermenge und dem zur Vertheilung verfügbaren Kontingent. Zu diesem Zwecke wird von dem für das Reichsgebiet für die künftige Kontingentsperiode zu Gebote stehenden Gesammtkontingent in Abzug gebracht: a) der auf die im 8. 23 genannten Bundesstaaten und Gebietstheile entfallende gesetzliche Antheil sowie b) diejenige Alkoholmenge, welche sich ergiebt, wenn man von der in Spalte 12 der Nach- ns 2 angegebenen Menge die in Spalte 4 der Nachweisung 3 verzeichnete Menge absetzt. Der Rest wird sodann zu der nach Absatz 1 ermittelten Summe der Kontingentsfußziffern ins Verhältniß gesetzt und hieraus auf vier Dezimalstellen berechnet, wie viel Liter künftigen Kon- tingents auf ein Liter des Kontingentsfußes entfallen. F. 17. Die nach 8. 16 berechnete Verhältnißzahl wird den obersten Landes-Finanzbehörden als v. Lerechnung der neuen Einzel- endgültige bis zum 1. August 1898 mitgetheilt. kontingente. 11

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