Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1897

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Volume count:: 25

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 48.

Volume count:: 48

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend das nachstehende Holzlager-Regulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Holzlager-Regulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 330 — 3. Militär-Wesen. Der Königlich preußische Stabsarzt der Landwehr Dr. Kremnitz zu Bukarest, welchem nach der Be— kanntmachung vom 26. November 1884 (Central-Blatt für das Deutsche Reich S. 308) die Ermächtigung ertheilt war, glaubhafte ärztliche Zeugnisse im Sinne des §. 42 Ziffer 1a und b der Wehrordnung über die Untauglichkeit oder bedingte Tauglichkeit derjenigen militärpflichtigen Deutschen auszustellen, welche ihren dauernden Aufenthalt in Rumänien haben, ist am 31. Juli d. J. verstorben. 4. Zoll= und Steuer---Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 11. d. M. beschlossen, dem nachstehenden Holzlager-Regulativ die Zustimmung zu ertheilen. Berlin, den 23. November 1897. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Koerner. Holzlager-Regulativ. Genmäß §S. 7 Ziffer 2 und 4 des Zolltarifgesetzes werden für die Privat-Transitlager von Bau= und Nutzholz ohne Mitverschluß der Zollbehörde die folgenden näheren Vorschriften ertheilt. I. Allgemeine Bestimmungen. S. 1. Die Transitlager für Bau= und Nutzholz ohne amtlichen Mitverschluß sind A. reine Transitlager, wenn das Holz ausschließlich zum Absatz in das Zollausland oder zum Baue, zur Reparatur oder zur Ausrüstung von Seeschiffen, B. gemischte Transitlager, wenn das Holz auch zum Absatz im Zollgebiete bestimmt ist. S. 2. Auf die Transitlager für Holz finden die Vorschriften des Privatlager-Regulativs sinngemäße Anwendung, soweit nicht nachstehend Anderes bestimmt ist. II. Besondere Bestimmungen. A. Reine Transitlager. S. 3. Lagerräume. Die Lagerung des Holzes in nicht abgeschlossenen Räumen, auch im Wasser, kann gestattet werden; die Lagerplätze müssen jedoch in erkennbarer Weise bezeichnet sein. Der Zollbehörde sind auf Verlangen Lagepläne einzureichen. S. 4. Anmeldung zum Lager. A. Die Anmeldung des Holzes zum Lager erfolgt nach dem anliegenden Muster A. — Ein Zugang zum Lagerbestande kann auch von anderen reinen oder von gemischten Transitlagern für Holz erfolgen. Holz des freien Verkehrs darf nur mit Genehmigung der Direktivbehörde und mit der Maßgabe zugelassen werden, daß es die Eigenschaft des unverzollten annimmt und nach den Bestimmungen für letzteres behandelt wird.

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