Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1897

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 25

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Beschluß des Bundesraths zu den nachstehenden Vorschriften, betreffend die Abänderung des Branntwein-Niederlage-Regulativs.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Vorschriften, betreffend die Abänderung des Branntwein-Niederlage-Regulativs.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 47 — Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 28. v. M. den nachstehenden Vorschriften, betreffend die Abänderung des Branntwein-Niederlage-Regulativs (Central-Blatt für 1887 S.441), die Zustimmung ertheilt. Berlin, den 8. Februar 1897. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Koerner. Dorschriften, betreffend die Abänderung des Branntwein-Niederlage-Regulativs. In den Branntwein-Privatlagern findet eine Festhaltung der Identität des eingelagerten Brannt- weins nicht statt. Die §§. 17, 18 Absatz 3 und 19 Absatz 1 und 3 des Branntwein-Niederlage-Regulativs werden aufgehoben; die übrigen Bestimmungen der §§. 15 bis 26 des Regulativs finden auf alle Branntwein- Privatlager Anwendung, jedoch mit folgenden Abänderungen und Ergänzungen: 1. An Stelle des im §. 21 vorgeschriebenen Niederlageregisters für Theilungslager ist für alle Branntwein-Privatlager ein Privatlagerregister nach dem anliegenden Muster in vierteljährlichen Zeit- Aufer, abschnitten des Betriebsjahrs zu führen. Auf die Führung des Registers finden die §§. 17 und 18 der — Branntwein-Reinigungs-Ordnung sinngemäße Anwendung. 2. Soweit die Niederlegung des Branntweins theilweise oder ausschließlich nicht in den im §. 19 Absatz 4 des Branntwein-Niederlage-Regulativs bezeichneten Lagerfässern rc., sondern in Versand- gefäßen und dergleichen erfolgt, ist das vor der Einlagerung steueramtlich ermittelte Eigengewicht der Ge- fäße festzuhalten und für jedes Lager ein Tarabuch nach dem beiliegenden Muster 2 in vierteljährlichen ##uter Zeitabschnitten des Betriebsjahrs zu führen. Für diese Fälle gilt Nachstehendes: — a) Das Tarabuch ist in der Regel von einem Beamten der Amtsstelle zu führen, doch kann auch vom Hauptamt die Ausfüllung einzelner Spalten den Abfertigungs= oder Aufsichtsbeamten übertragen werden. Sovweit die Abfertigungs= oder Aufsichtsbeamten Eintragungen machen, haben sie in Spalte 8 oder 12 oder 16 ihren Namen und ihre Diensteigenschaft hinzuzufügen. b) Die in das Lager aufzunehmenden Gefäße müssen mit einer die Vertauschung ausschließenden deut- lichen und unverwischbaren Bezeichnung versehen sein. Auch ist auf jedem Fasse die laufende Nummer, welche es im Tarabuche erhält, und das Vierteljahr des Betriebsjahrs zu vermerken, in welchem die Einlagerung erfolgt ist. c) Die Anschreibung im Tarabuche Esrat für jede Branntweinpost, die in den vor- geführten Gefäßen eingelagert worden ist, auf Grund der Anmeldungspapiere in der Weise, daß die Eintragung in die Spalten 2 und 3 summarisch geschieht, die Spalten 1 und 4 bis 6 dagegen für jedes einzelne Gefäß nach der im Abfertigungspapier beobachteten Reihenfolge mit Eintragungen versehen werden. In Spalte 7 erfolgen, soweit bei der Einlagerung Durchschnittsalkoholisirung stattgefunden hat, die Eintragungen summarisch mit der Bezeichnung „durchschnittlich“; soweit Einzelalkoholisirung statt- gefunden hat, geschieht die Anschreibung für jedes Gefäß besonders. Der Registerführer hat nach erfolgter Abfertigung in beiden Ausfertigungen des Anmeldungspapiers, von denen die eine dem Lagerbesitzer auszuhändigen ist, bei jedem einzelnen Gefäße die Nummer des Tarabuches zu vermerken. Leere Gefäße können auf Grund schriftlicher Anmeldung bei der Hebestelle oder dem im Lager anwesenden Beamten in das Lager aufgenommen werden. Vorkommendenfalls ist ihr Eigengewicht amtlich festzustellen und von den Abfertigungsbeamten auf den Anmeldungen, die demnächst Beläge zum Tarabuche werden, zu vermerken. Die Anschreibung erfolgt unter Ausfüllung der Spalten 1, 2 und 4 bis 6. In Spalte 3 ist der Vermerk „leer“ einzutragen. d. Die Abschreibung der Gefäße erfolgt, soweit sie mit Branntwein gesüllt aus dem Lager abgemeldet werden, auf Grund der Abmeldungspapiere in den Spalten 13 und 14 des Tarabuches. In leerem Zustande aus dem Lager entfernte Gefäße sind nach voraufgegangener schriftlicher Abmeldung in Spalte 13 abzuschreiben, wobei in Spalte 14 der Vermerk „leer"“ einzutragen ist. Zu- treffendenfalls ist ferner in Spalle 15 auf die Nummer der Eintragung des etwa dafür leer in das Lager aufgenommenen Gefäßes zu verweisen. Die mit Vermerk des beaussichtigenden Beamten zu ver- sehenden Abmeldungen werden Beläge zum Tarabuche.

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