Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1897

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Volume count:: 25

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Beschluß des Bundesraths zu den nachstehenden Vorschriften, betreffend die Abänderung des Branntwein-Niederlage-Regulativs.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Vorschriften, betreffend die Abänderung des Branntwein-Niederlage-Regulativs.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 48 — e. Das Tarabuch ist am letzten Kalendertage jedes Vierteljahrs abzuschließen, darf jedoch bis zum Schlusse des folgenden Vierteljahrs für die Abschreibung der darin nachgewiesenen, noch im Lager befindlichen Gefäße offen gehalten werden. Nachdem das Tarabuch für die Abschreibung geschlossen ist, sind die noch unerledigt gebliebenen Eintragungen in das Tarabuch des demnächst folgenden Vierteljahrs zu übertragen. Die Uebertragungen hat der Oberkontroleur oder ein anderer Oberbeamter zu prüfen und ihre Richtigkeit in dem abgeschlossenen Tarabuche zu bescheinigen. Letzteres ist sodann mit den Be- lägen zur Nachprüfung an die Direktivbehörde einzureichen. Die Direktivbehörde kann im Falle des Bedürfnisses die Führung des Tarabuches für den Zeitraum des Betriebsjahrs gestatten. f)Soll mit dem in den angeschriebenen Gefäßen befindlichen Branntwein eine Veränderung (Umfüllung, Auffüllung, Verdünnung oder dergl.) vorgenommen werden oder eine Aenderung in der Bezeichnung der Gefäße oder eine deren Eigengewicht beeinflussende Arbeit stattfinden, so ist dies vorher bei der Hebestelle oder den im Lager anwesenden Beamten schriftlich anzumelden. Die mit Feststellungs- vermerk der beaussichtigenden Beamten zu versehenden Anmeldungen werden Beläge zum Tarabuche. Während der Offenhaltung des Lagers haben die Ueberwachungsbeamten sich davon Ueber- zeugung zu verschaffen, daß keine anderen Aenderungen an dem in den Gefäßen lagernden Branntwein oder an der Bezeichnung oder dem Eigengewichte der Gefäße vorgenommen werden, als vorher angemeldet worden sind. Werden unangemeldete Aenderungen beobachtet, so ist über den Thatbestand eine Verhandlung aufzunehmen und dem Hauptamt zur weiteren Veranlassung vorzulegen. Ueber die im Absatz 1 und 2 bezeichneten Aenderungen ist in jedem Falle eine entsprechende Eintragung in die Spalten 9 bis 12 des Tarabuches zu machen. g. Bei der Abmeldung von Branntwein aus dem Privatlager hat der Lagerbesitzer, sofern ihn nicht das Hauptamt aus besonderen Gründen hiervon entbindet, im Abmeldungspapier für jedes einzelne Gefäß auf Grund der ihm ausgehändigten Ausfertigung des Anmeldungspapiers das im Tara- buche angeschriebene Eigengewicht und die Nummer des Tarabuches anzugeben. Der Registerführer hat diese Angaben mit dem Tarabuche zu vergleichen und erforderlichenfalls die Berichtigung unter Hinweis auf die Nummern des Tarabuches zu bewirken. Der hierüber in dem Abmeldungspapier abzugebenden Bescheinigung ist, wenn das Tarabuch in Spalte 12 einen Vorbehalt bezüglich des in Spalte 6 ange- schriebenen Eigengewichtes einzelner Gefäße enthält, ein entsprechender Vermerk hinzuzufügen. Die Abfertigungsbeamten haben, soweit der abgemeldete Branntwein in Gefäßen, die im Tarabuche angeschrieben sind, lagert, bei der Feststellung der Litermenge reinen Alkohols in der Regel das im Tarabuche angeschriebene Eigengewicht der abgemeldeten Gefäße zu Grunde zu legen. Enthält das Tarabuch oder das Abmeldungspapier einen entgegenstehenden Vermerk, oder hegen sie Bedenken gegen die Anwendung des angeschriebenen Eigengewichtes, so ist gemäß §. 3 der Anleitung zur Ermittelung des Alkoholgehalts im Branntwein zu verfahren. h. Bei der Aufstellung der Bestandsanmeldung für die Lagerbestandsaufnahme sind bezüglich derjenigen Gefäße, deren Eigengewicht in dem Tarabuche festgehalten wird, vom Lagerbesitzer die Angaben aus den ihm ausgehändigten Duplikaten der Anmeldungspapiere zu Grunde zu legen, soweit nicht etwa eine den Inhalt der Gefäße verändernde Umfüllung u. s. w. stattgefunden hat. Die betreffenden Gefäße sind außerdem getrennt von allen übrigen Gefäßen nachzuweisen und einzeln nach der Zeitfolge ihrer Ein- lagerung unter Angabe der Nummer des Tarabuches aufzuführen. Die Duplikate der Anmeldungspapiere sind der Bestandsanmeldung beizufügen und nach der Bestandsaufnahme dem Lagerbesitzer zurückzugeben. Die Bestandsanmeldung ist — thunlichst von einem mit der Führung des Privatlagerregisters nicht beauftragten Beamten — mit den eingereichten Duplikaten und dem Tarabuche zu vergleichen und die Uebereinstimmung oder die Berichtigung zu bescheinigen. Dabei sind die Bedenken anzugeben, die etwa nach Vermerken im Tarabuche gegen die Richtigkeit des Eigengewichtes einzelner Gefäße u. s. w. obwalten. Bei der Bestandsaufnahme kann die Ermittelung des Alkoholgehalts auf diejenigen Gefäße beschränkt werden, bezüglich deren festgestellt ist oder Grund zu der Annahme vorliegt, daß die in der Bestandsanmeldung angegebenen Alkoholmengen nicht der Wirklichkeit entsprechen; im Uebrigen kann die Anmeldung des Lagerbesitzers zu Grunde gelegt und die Aufnahme mittelst Zählung der Gefäße und Prüfung ihrer Bezeichnung bewirkt werden. 3. Das Hauptamt kann anordnen, daß auch in solchen Branntwein-Privatlagern, in welchen nur zeitweise Branntwein lagert, die Feststellung des entstandenen Schwundes nur einmal im Jahre erfolgt.

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