Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1901

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Volume count:: 29

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 8 — · Im Königreiche Bayern. Zu Neunkirchen im Bezirke des Hauptzollamts zu Würzburg ist eine Uebergangsstelle mit der Befugniß zur Erhebung der Uebergangsabgabe und Ausfertigung und Erledigung von Uebergangsscheinen über Bier und Wein und zu Wolfstein im Bezirke des Hauptzollamts zu Kaiserslautern eine Uebergangs- stelle mit der Befugniß zur Ausstellung und Erledigung von Uebergangsscheinen über Bier errichtet worden. Es ist ertheilt worden: dem Nebenzollamte zu Pirmasens im Bezirke des Hauptzollamts zu Landau die Befugniß zur Abfertigung des Waaren-Ein= und Ausgangs im Eisenbahnverkehre nach Maßgabe der §§. 63 und 66 bis 71 des Vereinszollgesetzes, den Uebergangsstellen zu Ferthofen, Riedhausen und Unterelchingen im Bezirke des Lauptzollams zu Memmingen die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Uebergangsscheinen über Bier Im Königreiche Sachsen. Die Abfertigungsstelle in der Rügerschen Chokoladenfabrik zu Lockwitzgrund im Bezirke des Hauptzollamts Dresden ll ist aufgehoben worden. Dem Untersteueramte zu Burgstäd im Bezirke des Hauptzollamts zu Chemnit ist die Befugniß zur Erledigung von Zollbegleitscheinen I über mit der Post eingehende Güter sowie von Zollbegleit- scheinen II ertheilt worden. Im Großherzogthume Mecklenburg-Strelitz. Der Steuerrezeptur zu Schönberg im Bezirke des Hauptsteueramts zu Schwerin ist die Be- fugniß zur Erledigung von Zoll- und Salz-Begleitscheinen II ertheilt worden. Im Herzogthume Braunschweig. Dem Steueramte zu Hasselfelde im Bezirke des Hauptsteueramts zu Braunschweig ist die Be- fugniß zur Erledigung von Begleitscheinen II ertheilt worden. Im Herzogthume Sachsen-Coburg und Gotha. Die steueramtlichen Befugnisse des Rent= und Steueramts zu Tenneberg sind auf die Befugnisse einer Binusteuerhebestelle beschränkt, und seine bisherigen Befugnisse, bestehend in Ausfertigung von Musterpässen über Gegenstände des freien Verkehrs, Abfertigung des mit Unspruch auf Steuervergütung ausgehenden Tabacks und Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen ! und II über Branntwein sind in Wegfall gekommen. Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen und unter Belassung in seinem bisherigen Dienstverhältniß 1. der Stationskontroleur, Königlich preußische Steuerinspektor Geisler in München dem neu errichteten Königlich bayerischen Hauptzollamte München Il, 2. der Stationskontroleur, Königlich preußische Steuerinspektor Andreas in Dresden den neu errichteten Königlich sächsischen Hauptzollämtern Dresden II und Pirna, und . der Stationskontroleur, Königlich preußische Steuerinspektor Walther in Leipzig dem neu errichteten Königlich sächsischen Hauptzollamte Leipzig ! als Stationskontroleur beigeordnet worden. □# Dem Stalionskontroleur, Königlich bayerischen Zollinspektor Kätzlmeier in Königsberg i. Pr. ist von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzregenten von Bayern der Rang eines Hauptzollamtsverwalters verliehen worden.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901. (29)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation