Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1901

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Volume count:: 29

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Militär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ermächtigung zur Ausstellung von Zeugnissen über Untauglichkeit oder bedingte Tauglichkeit von militärpflichtigen Deutschen im südlichen Rußland.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 278 — Mit Bezug auf die Bekanntmachung vom 6. Januar 1876 (Central-Blatt 1876 S. 4) wird hierdurch zur öffentlichen Kenniniß gebracht, daß für die Zeit vom 14. August bis 28. September d. J. an Stelle des Oberarztes Dr. Wagner zu Odessa dem Oberarzte des Evangelischen Krankenhauses Dr. Fricker daselbst auf Grund des §. 42 Ziffer der Wehrordnung die Ermächtigung ertheilt worden ist, die im §. 42 unter Ziffer 1 und b bezeichneten Zeugnisse über die Untauglichkeit oder bedingte Tauglichkeit lernieen, militärpflichtigen Deutschen auszustellen, welche ihren dauernden Aufenthalt im südlichen ußland haben. Berlin, den 20. Juli 1901. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Hopf. Auf den Mir gehaltenen Vortrag bestimme Ich zur Regelung der Strafrechtspflege bei der Ostasiatischen Besatzungs-Brigade Folgendes: Die in Ostasien verbleibende Besatzungs-Brigade ist auch ferner als mobiler Truppenverband anzusehen; es gellen für sie Meine Verordnung über die Strafrechtspflege bei dem Heere in Kriegszeiten und über das außerordentliche kriegsrechtliche Verfahren gegen Ausländer und über die Ausübung der Strafgerichtsbarkeit gegen Kriegsgefangene vom 28. Dezember 1899. Ich übertrage: a) dem Kommandeur der Besatzungs-Brigade die bisher von dem Kommandeur des Expeditionskorps ausgeübten Rechte des Oberbefehlshabers einer Armee; b) den Kommandeuren des 1., 2. und 3. Ostasiatischen Infanterie-Regiments die bisher von den Brigade-Kommandeuren des Expeditionskorps ausgeübte Gerichtsbarkeit eines Divisions-Kommandeurs. « Ich ermächtige den Kommandeur der Besatzungs-Brigade die nicht im Regiments- verbande befindlichen Formationen der Gerichtsbarkeit der Regiments-Kommandeure zu unterstellen. 3. Die Gerichie der Ostasiatischen Besatzungs-Brigade führen in den Dienstfiegeln den deutschen Reichsadler. Saßnitz, den 3. Juli 1901. — Wilhelm J. R. Graf v. Bülow. An den Reichskanzler. Nachstehend wird ein neues Gesammtverzeichniß der Privat-Eisenbahnen und durch Private betriebenen Eisen- bahnen, welchen die Verpflichtung auferlegt ist, bei Besetzung von Beamtenstellen Militär- anwärter vorzugsweise zu berücksichtigen, mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das Verzeichniß an die Stelle des durch Bekanntmachung vom 3. April 1900 (Central-Blatt S. 249) veröffentlichten Verzeichnisses tritt. Berlin, den 19. Juli 1901. Der Reichskanzler. In Vertrelung: Graf v. Posadowsky.

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