Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1901

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Volume count:: 29

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Versicherungs-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend 1. die Höhe der dem Gemeinvermögen bei der Invalidenversicherung gutzuschreibenden Zinsen, 2. die Berechnung des Kapitalwerths der Invaliden- und Altersrenten.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 24 — 2. Versicherung Wesen. VBekanntmachung, betreffend 1. die Höhe der dem Gemeinvermögen bei der Invalidenversicherung gutzuschreibenden Zinsen, 2. die Berechnung des Kapitalwerths der Invaliden= und Altersrenten. Vom 31. Januar 1901. Auf Grund des §. 33 Abs. 3 und des §. 125 Abs. 3 des Invalidenversicherungsgesetzes hat der Bundesrath die nachstehenden Vorschriften . über die Höhe der dem Gemeinvermögen bei der Invalidenversicherung für seinen buch- mäßigen Bestand gutzuschreibenden Zinsen, über die Berechnung des Kapitalwerths der von den Versicherungsanstalten und zuge- lassenen besonderen Kasseneinrichtungen sestgesetzten Invaliden= und Altersrenten 1— V beschlossen: I. Die Höhe der dem Gemeinvermögen für seinen Bestand zu Anfang des Rechnungsjahrs und für die Einnahmen aus Beiträgen im Laufe des Rechnungsjahrs gutzuschreibenden Zinsen beträgt jährlich drei v. H.; für die letzteren Einnahmen sind Zinsen nur für drei Achtel Jahre gutzuschreiben. II. Die Kapitalwerthe der Invaliden= und Altersrenten sind bis auf Weiteres nach solgenden Bestimmungen zu berechnen. « Auf Grund der angehängten Ausscheidetafeln sind unter Anrechnung eines Zinsfußes von drei v. H. nach Maßgabe der in der Denkschrist zum Invalidenversicherungsgesetz-Entwurfe mitgetheilten mathematischen Formeln (zu vergl. Stenogr. Berichte des Reichstags, 10. Legislaturperiode I. Session 1898/1900, 1. Anlageband, Aktenstück zu Nr. 93) die Kapitalwerihe (Rentenwerthe) einer in monatlichen Theilbeträgen im voraus fälligen Einheitsrente (Jahresrente im Betrage von 1 J) für alle in Frage kommenden vollen Alterojahre zu berechnen; für die zwischen zwei vollen Altersjahren liegenden Lebens- alter gilt als Rentenwerth das Mittel aus den Rentenwerthen für die beiden in Betracht kommenden vollen Allersjahre. Es ist zu unterscheiden zwischen a) Renten, die am 1. Januar 1900 in Kraft waren, b) Renten, die nach dem 1. Januar 1900 neu bewilligt werden. Für die Kapitalisirung der unter a bezeichneten Renten ist das Alter der Rentenempfänger und bei den Invalidenrenten auch die Dauer des Rentenbezugs am 1. Januar 1900 maßgebend. Das Alter ist aus der Formel 1890 — Geburtsjahr 1. ! die Dauer des Rentenbezugs aus der Formel 1900 — (Rentenbeginnsjahr +510 zu ermitteln. Der Kapitalisirung ist der Jahresbetrag der dem Reiche, dem Gemeinvermögen und dem Sonder- vermögen von jeder Rente zur Last fallenden Untheile zu Grunde zu legen. Von den unter b bezeichneten Renten sind die auf Grund des §. 16 des Gesetzes bewilligten Krankenrenten von der Kapitalisirung auszuschließen; als Belastung ist für diese 1¼ des Jahresbetrags aller im laufenden Jahre neu bewilligten Nenten in Ansatz zu bringen. Jür die Kapilalisirung der neu bewilligten Allersrenten und der aus Grund des §. 15 des

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