Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1901

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Volume count:: 29

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 34.

Volume count:: 34

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 307 — 5. Zoll- und Steuer-Wesen. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. . Im Königreiche Preußen. Es ist ertheilt worden: breiche dem Nebenzollamt 1 zu Borzykowo im Bezirke des Hauptzollamts zu Pogorzelice die Befugniß zur Erledigung von Zollbegleitscheinen 1, dem Steueramt 1 zu Geldern im Bezirke des Hauptzollamts zu Cleve die Befugniß zur Aus- fertigung und Erledigung von Zollbegleitscheinen I über Rohtaback für das Privattransitlager der Firma Meuwesen & Co. daselbst und der Zollabfertigungsstelle am Hauptgüterbahnhofe zu Frankfurt a. M. die Besugniß zur Löfrutung der sogenannten Plattstichgewebe aus Baumwolle (Nr. 24 5 des Zolltariss) zu den ermäßigten Dollsätzen. Im Königreiche Bayern. Zu Hochstädt im Bezirke des Hauptzollamts zu Lindau ist eine Uebergangsstelle mit der Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Uebergangsscheinen und zur Eingangsabfertigung von Bier errichtet worden. Es ist ertheilt worden: dem Nebenzollamt I zu Mitten wald im Bezirke des Hauptzollamts zu Pfronten die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen 1 über Falzdachziegel (Nr. 38e des Zolltarifs) und dem Nebenzollamte zu Zweibrücken im Bezirke des Hauptzollamts zu Kaiserslautern die Befugniß zur Abfertigung der unter Eisenbahnwagenverschluß eingehenden Begleischeingüter. Im Großherzogthume Baden. Der Steuereinnehmerei zu Durlach im Bezirke des Hauptsteueramts zu Karlsruhe ist die Befugniß zur Abfertigung der unter Eisenbahnwagen-(Plomben-)verschluß ankommenden übergangssteuerpflichtigen Biersendungen ertheilt worden. In Elsaß-Lothringen. Dem Hauptzollamte zu Metz und dem Hauptsteueramte zu Straßburg ist die Befugniß zur Msferbcgung hukkrhaltger Fabrikate, für welche die Gewährung von Steuervergütungen beansprucht wird, ertheilt worden. 6. Polizei-Wesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. 2 Name und Stand Alter und Heimath Grund Behörde, welche die da S · der Bestrafung. w„u end, Ausweisungs- 7 der Ausgewiesenen. sschlossen hat. beschlusses. 1. 2. I a. 4. b. 6. a) Auf Grund des 8. 39 des Strafgesetzbuchs. 1.] Jakob Derocco, geboren am 9. März 1880 zu Romsen]Naub (2 Jahre Ge-iKöniglich preußischer 11. Juli d. J. Steinbrucharbeiter, in Belgien, belgischer Staatsange ängniß laut Er-. Regierungs-BPrästdent öriger, kenntniß vom 6. No-, zu Arnsberg, vember 1899), 2. Michael Storch, geboren am 7. Februar 1837 zu Sit-Diebstabl im Nck. Königlich preußischer 21. Juli d. J. Schneider, tard, Bezirk Mastricht, niederlän= fallell I(Jahr Zucht= Reglerunge-Präfident discher Staatsangehöriger, haus laut Erkennt= zu Wiesbaden, niß vom 1. Mai « 1900),

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