Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1901

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Volume count:: 29

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 41.

Volume count:: 41

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Post- und Telegraphen-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung. Bestimmungen über die Benutzung der Fernsprechverbindungsleitungen zur Nachtzeit.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 312 — 2. Marine und Schiffahrt. Zur Regelung des Verlehrs auf dem Kaiser Wilhelm-Kanal ist von dem Kaiserlichen Kanalamt in Kiel unter Aufhebung der Betriebsordnung vom 12. November 1898 (Central-Blatt für 1899 S. 57 ff.) die in der Beilage abgedruckte Betriebsordnung vom 29. Juli 1901 erlassen. 3. Post= und Telegraphen-Wesen. BZekanutmachung. Bestimmungen über die Benutzung der Fernsprechverbindungsleitungen zur Nachtzeit. 1. Die Fernsprechverbindungen zwischen Orten, in welchen Nacht-Fernsprechdienst abgehalten wird, können von den Fernsprech-Theilnehmern in der Zeit von 9 Uhr Nachmittags bis 7 Uhr Vor- mittags im Sommer und bis 8 Uhr Vormitlags im Winter sowohl zu Einzelgesprächen als auch zu Gesprächen im Abonnement benutzt werden. 2. Gewöhnliche und dringende Einzelgespräche sind unter denselben Bedingungen, wie am Tage zulässig. Sie können indeß nur zu den durch Abonnements nicht belegten Zeiten abgewickelt werden. 3. Abonnementsgespräche sind für solche Gesprächsverbindungen zulässig, welche täglich zwischen denselben Theilnehmern zu denselben Zeilen hergestellt werden. Jedes Abonnement umfaßt mindestens die Dauer eines Monats. Es kann jederzeit beginnen, aber die Monatsdauer wird stels vom folgenden 1. oder 16. des Monats gerechnet. Für die Zeit bis zum Beginne des Monatsabonnements ist der antheilige Betrag der Monatsabonnementsgebühr mit der ersten Monatsgebühr zu entrichten. Die Lösung des Abonnements findet nur statt mit Ablauf des 15. oder zu Ende eines Monats. Für Abonnementsgespräche ist die Hälfte der Gebühren gleich langer gewöhnlicher Tagesgespräche zu entrichten. Die Gebühr ist im voraus sällig. Bei Berechnung des Monatsbetrags wird der Monat zu 30 Tagen berechnet. Eine Erstattung von Gebühren für nicht benutzte Gesprächsverbindungen erfolgt nicht. Ist indeß die Gesprächszeit nicht oder nicht völlig ausgenutzt worden, weil der Betrieb gestört war, so wird dem Theilnehmer, wenn möglich, in derselben Nacht ein Ausgleich geboten. Ist wegen Störung des Betriebs das Gespräch überhaupt nicht zu Stande gekommen, und hat ein Ausgleich nicht erfolgen lönnen, ! r wird auf Antrag des Theilnehmers ein Dreißigstel der Monatsgebühr für das Gespräch zurückgezahlt. 4. Der Antrag auf Ueberlassung eines Abonnements ist bei der Vermittelungsanstalt am Orte anzubringen, mit welcher auch die Zeit der Abonnementsgespräche im voraus vereinbart wird. Die Mindestdauer eines Gesprächs beträgt 6, die Höchstdauer 12 Minuten. 5. Abonnementsgespräche dürfen nur in Angelegenheiten des Theilnehmers oder der zu seinem Hausstand oder Geschäfte gehörigen Personen geführt werden. Berlin, den 19. September 1901. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kraetke.

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