Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1903

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Volume count:: 31

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Konsulatwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 209 — Centralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben Reichsamte des Innern. Bu bezxiehen durch alle Postanstalten und Zuchhandlungen. XXXI. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 3. Juli 1903. II M29. I HUZFFEHJEFHTTIFZMMEsmächtisusssssssusszszkxsgszzs«ZZTPFMUSE-;ng-uzskxsägäsggxschgxsszk « . «·««·"’-« . Anforderungen der Reblauskonvention entsprechend 2. Vilitärwesen; Bekanntmachung, betreffend die auf erklärten Gartenbau= 2c. Anlagen 215 Grund des Gesetzes über die Kriegsleistungen gebildeten 6. Finanzwesen: Übertragung der Dienstverrichtungen des Lieferungsverbände und die hinsichtlich der Kriegs- Kontrolleurs bei der Rendantur des Reichskriegs- leistungen der Gemeinden zuständigen Behörden 210 schatzss 232339 3. Justizwesen: Anderungen in dem Verzeichnisse der zur 7. Bersicherungswesen: Bekanntmachung, betreffend den Einziehung von Gerichtskosten bestimmten Stellen 211 Fortbezug der Unfallrenten und die Gewährung des 4. Zoll= und Steuerwesen: Veränderungen in dem Stande Anspruchs auf Hinterbliebenenrente bei Ausländern 240 oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen: — 8. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Ableben eines Stationskontrolleers 213 Reichsgebisttte 2240 1. Koufulatwesen. Dem Vizekonsul bei dem Kaiserlichen Generalkonsulat in Constantinopel Grunow ist auf Grund des 8 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit §5 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Generalkonsuls bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze lebenden Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. Dem bei dem Kaiserlichen Generalkonsulat in Schanghai beschäftigten Vizekonsul Busse ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Kaiserlichen Generalkonsuls bürgerlich gültige Ehe- schließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze lebenden Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. Dem bei dem Kaiserlichen Generalkonsulat in Schanghai beschäftigten Vizekonsul Rößler ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Kaiserlichen Generalkonsuls bürgerlich gültige Ehe- schließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze lebenden Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. 37

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