Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1903

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Volume count:: 31

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 31.

Volume count:: 31

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die nachstehenden Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Bestandsüber- sichten. x 3. Zuckersteuerstellen. Aufnahme von Zucker in die Fabrik. 4. er ger 5. * — 290 — Die Gewichtsermittelung des in Rohzuckerfabriken gewonnenen Rohzuckers ist im Anschluß an die Ausschleuderung, spätestens bei der Einbringung in die zur Lagerung des Zuckers auf längere oder ungewisse Zeit bestimmten Räume, diejenige des sonstigen Zuckers nach seiner Fertig- stellung vorzunehmen. – 31. . Die Anzeige über Art und Zeit der Ermittelungen ist, bevor der Betrieb der Zuckerfabrik erstmals eröffnet wird, der Zuckersteuerstelle schriftlich einzureichen. Im Falle einer Anderung ist die Anzeige vorher zu ergänzen oder zu erneuern. „ 8 32. Eine Nachweisung des am 31. August vorhandenen Bestandes an Zuckererzeugnissen ist nach Muster 3 aufzustellen und bis zum 6. September jedes Jahres der Zuckersteuerstelle in doppelter Ausfertigung zuzustellen. 833. Von den Betriebs= und Bestandsübersichten (§§ 27 und 32) wird eine Ausfertigung zu statistischen Zwecken (Anlage H) verwendet, während die andere bei der Zuckersteuerstelle auf- zubewahren ist. » Die Oberbeamten der Steuerverwaltung haben die Ubersichten und die ihnen zugrunde liegenden Anschreibungen zu prüfen und nach Befinden ihre Berichtigung zu veranlassen. Zu diesem Zwecke ist von der Befugnis zur Einsicht der Fabrikbücher Gebrauch zu machen, wenn es sich um Zweifel von Bedeutung handelt und eine genügende Aufklärung durch Benehmen mit dem Fabrikinhaber nicht erreicht wird. Zu § 30 Abs. 1 und §§ 36 bis 39 des Gesetzes. 8 34. Die Abfertigungen in den Zuckerfabriken erfolgen durch die seitens der obersten Landes— finanzbehörde hierfür bestimmte Amtsstelle, welche die Bezeichnung „Zuckersteuerstelle“ führt. Die Abfertigungen sind in der Regel durch zwei Beamte zu bewirken. Die Zuckersteuerstellen haben die Befugnis zu allen Abfertigungen von Zucker, soweit nicht zufolge der Bestimmungen über die Abfertigung von Zuckerabläufen oder nach Anordnung der obersten Landesfinanzbehörde eine Beschränkung eintritt. Die Abfertigungen sollen in der Regel nur an Werktagen stattfinden; für Sonn= und Festtage können sie außerhalb der Zeit des Gottesdienstes nach Maßgabe des Bedürfnisses ge- stattet werden. Die regelmäßigen Abfertigungstage und -stunden sind für jede Fabrik dem Be- dürfnis entsprechend von dem Hauptamte festzusetzen; auch können von diesem Ausnahmen be- willigt werden. 35. Soll Zucker in die Fabrik aufgenommen werden, so ist der Zuckersteuerstelle eine An- meldung nach Muster 4 zu übergeben. Befindet sich der einzuführende Zucker im gebundenen Verkehre, so ist die Aufnahme in die Fabrik in dem dann als Anmeldung dienenden Abfertigungs- papiere zu beantragen. Die Aufnahme in die Fabrik ist auf der Anmeldung amtlich zu bescheinigen. Der eingebrachte Zucker wird in das nach Muster 5 zu führende Anmeldungsbuch ein- getragen. Die Anschreibung im Anmeldungsbuch erfolgt mit dem voramtlich ermittelten oder im Begleitpapier überwiesenen Reingewichte, sofern nicht bei der Aufnahme des Zuckers ein Minder- gewicht festgestellt worden ist. In diesem Falle ist das geringere Gewicht zur Anschreibung zu bringen. Am Schlusse des Vierteljahrs bescheinigt der Oberkontrolleur die Richtigkeit des An- meldungsbuchs, soweit es durch Anmeldungen nicht belegt ist. Ist der Zucker unter unverletztem amtlichem Verschluß oder amtlicher Begleitung ein- getroffen, so kann eine amtliche Revision unterbleiben, soweit solche nicht zur vorschriftsmäßigen Erledigung des Begleitpapiers geboten ist oder bezüglich der Richtigkeit der Anmeldung Bedenken bestehen. ,

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