Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1903

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Volume count:: 31

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die nachstehende Zollordnung für den Kaiser Wilhelm-Kanal.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Zollordnung für den Kaiser Wilhelm-Kanal.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 73 — Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 12. Februar 1903 beschlossen, der nachstehenden Zoll= ordnung für den Kaiser Wilhelm-Kanal seine Zustimmung zu erteilen und das am 27. Juni 1895 genehmigte Zollregulativ für den Kaiser Wilhelm=Kanal (Centralblatt für 1895 S. 279) außer Kraft zu setzen. Berlin, den 24. Februar 1903. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Fischer. Zollordnung für den Kaiser Wilhelm=Kanal. Erster Teil. Allgemeine Bestimmungen. § 1. Deutsche und fremdherrliche Kriegsfahrzeuge und unter Kriegsflagge oder unter Reichs- Kriegsfahrzeuge. dienstflagge fahrende Transportschiffe der deutschen Marine bleiben beim Durchgange durch den Kanal von jeder Zollbehandlung frei. Zur Ausfuhr mit solchen Fahrzeugen abgefertigte Waren gelten für die Zollverwaltung als ausgegangen, wenn die Fahrzeuge den Hafen oder die Reede in der Richtung nach dem Kanal mit der Bestimmung zur Durchfahrt nach dem Auslande verlassen. § 2. Der Kanal einschließlich der Verbindungsstraße nach der Untereider bis zur Eiderschleuse Grenzbezirk. bei Rendsburg ist Grenzbezirk. · An den Ufern des Kanals dürfen zollfreie Gegenstände im verpackten Zustand und zoll=Landungsplätze. pflichtige Gegenstände ohne besondere Erlaubnis der Zollbehörde nur an solchen Stellen aus= und eingeladen werden, die zu Landungsplätzen bestimmt und als solche bezeichnet sind. § 3. Der Kanal ist in Verbindung mit der Kieler Föhrde und der Unterelbe Zollstraße für Zollstraße. den Schiffsverkehr der Zollhäfen an diesen Gewässern und für den Durchgangsverkehr. Der Verkehr von Wasserfahrzeugen auf dem Kanal kann zu jeder Zeit stattfinden. § 4. Fahrzeuge des Zollverkehrs, die auf dem Kanal Unter Aufsicht auf das Zollinteresse Fahr: unter zollzeichen beeidigter Lotsen oder Schleppdampfschiffsführer der Kanalverwaltung fahren, genießen die Ver= zeichen. kehrserleichterungen dieser Zollordnung, wenn sie die vorgeschriebenen Zollzeichen führen. § 5 Zollzeichen sind: Zollzeichen. bei Tage eine Flagge, bei Nacht zwei Leuchten übereinander. Die Flagge ist 1,6 Meter lang und 1 Meter breit und nach nebenstehendem Muster schräg in eine schwarze und weiße Hälfte geteilt. Die schwarze Hälfte liegt innen an der Flaggleine. Von den Leuchten zeigt die obere weißes, die untere grünes Licht. Die Leuchten müssen ein gleichmäßiges unterbrochenes Licht auf beiden Seiten nach achtern hinaus über einen Bogen von 12 Kompaßstrichen, 6 Strichen nach jeder Seite, werfen und dürfen nicht nach vorne scheinen. Die Zollzeichen werden am hinteren Maste, in der Regel an der Gaffel, oder am Heck auf dem Flaggstock geführt. Kleinere Schiffe können Nachts die Leuchten auch zwischen dem

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