Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 3 — Die Zollerpositur am Bahnhof in Burghausen ist unter Übertragung der Abfertigungsbefugnisse dieser Zollstelle auf das errichtete, dem Hauptzollamte Simbach unterstellte Nebenzollamt I in Burg= hausen aufgehoben. Am Bahnhofe zu Pfronten=Steinach ist ein dem Hauptzollamte Pfronten unterstelltes Neben= zollamt 1 errichtet worden, welchem die Befugnis zur Vornahme von Abfertigungen im Eisenbahn= verkehre nach Maßgabe der §§ 63 und 66 bis 71 der V. Z. G. sowie zur Abfertigung von unter Eisenbahnwagenverschluß eingehenden Begleitscheingütern beigelegt worden ist. Die Übergangesstelle Wettringen ist aufgehoben. In Leitsweiler im Bezirke des Hauptzollamts zu Fürth ist eine Übergangsstelle mit der Befugnis zur Ausfertigung und Erledigung von Übergangs= scheinen über Bier errichtet worden. Im Großherzogtume Baden. Es ist erteilt worden: der Steuereinnehmerei in Vörstetten im Bezirke des Hauptsteueramts zu Freiburg die Befugnis zur Ausfertigung und Erledigung von Tabakversendungsscheinen I und zur Ausfertigung von Tabak= versendungsscheinen II, der Steuereinnehmerei Buchheim im Bezirke des Hauptsteueramts zu Freiburg die Befugnis zur Abfertigung von Tabakversendungsscheinen I und II. In Elsaß=Lothringen. In Münster ist das Hauptzollamt aufgehoben und dafür ein dem Hauptsteueramtsbezirke Colmar zugeteiltes Nebenzollamt I errichtet worden. Dem Nebenzollamt I in Münster sind die gleichen Befugnisse beigelegt worden, wie solche dem bisherigen Hauptzollamte zu Münster beigelegt waren. In Schlettstadt ist das zum Hauptsteueramtsbezirke Colmar gehörende Steueramt I auf= gehoben und dafür ein Hauptsteueramt errichtet worden. Dem Hauptsteueramte zu Schlettstadt sind die Befugnisse des bisherigen Steueramts I in Schlettstadt beigelegt worden. Dem neu errichteten Hauptsteueramte zu Schlettstatt sind folgende Amtsstellen unterstellt worden: Die Nebenzollämter I und II in Markirch vom Hauptzollamtsbezirke zu Münster, die Steuer= ämter I in Barr vom Hauptzollamtsbezirke Schirmeck, in Benfeld und Erstein (mit Zuckersteuerstelle) vom Hauptsteueramtsbezirke zu Colmar, die Steuerämter II in Oberehnheim vom Hauptzollamtsbezirke Schirmeck und in Weiler vom Hauptzollamtsbezirke zu Colmar. Von den übrigen, vorstehend nicht genannten Amtsstellen des bisherigen Hauptzollamtsbezirkes Münster sind zugeteilt worden: Das Nebenzollamt I in Urbis und das Nebenzollamt II in Krüt dem Hauptsteueramtsbezirke zu Mülhausen, die Nebenzollämter II Diedolshausen und Sulzern dem Hauptsteueramtsbezirke zu Colmar. Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Verfassung des Deutschen Reichs ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesrats für Zoll= und Steuerwesen an Stelle des in den dauernden Ruhe= stand getretenen Großherzoglich Hessischen Geheimerats Müller der Großherzoglich Hessische Geheime Oberfinanzrat Bornscheuer der Königlich Preußischen Provinzial=Steuerdirektion zu Hannover und der Herzoglich Braunschweig=Lüneburgischen Zoll= und Steuerdirektion zu Braunschweig als Reichs= bevollmächtigter für Zölle und Steuern mit dem Wohnsitz in Hannover vom 1. Dezember 1905 ab beigeordnet worden. 1*

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