Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1907

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfunddreißigster Jahrgang. 1907.

Volume count:: 35

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 17.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Statistik.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die Vornahme einer Berufs- und Betriebszählung im Jahre 1907, nebst den nachstehend veröffentlichten Bestimmungen und zugehörigen Mustern.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Bestimmungen, betreffend die Vornahme einer Berufs- und Betriebszählung auf Grund des Reichsgesetzes vom 25. März 1907.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Drucksache Nr. X. III. Gewerbliche Betriebsstatistik.

Volume count:: X

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Tabelle 5. Hausgewerbe nach den Angaben der selbständigen Hausgewerbetreibenden selbst und nach den Angaben der Unternehmer.

Volume count:: X 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— (Ausführungsbestimmungen # 51.) Bekanntmachung, betreffend die Entrichtung der Umsatzsteuer für den Monat 19 Auf Grund des § 51 der Ausführungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetze werden die zur Entrichtung der Umsatzsteuer verpflichteten gewerbetreibenden Personen, Gesellschaften und sonstigen Personenvereinigungen in. (Steuerbezirt). aufgefordert, die vor- geschriebenen Erklärungen über den Gesamtbetrag der steuerpflichtigen Entgelte im Jahre 19 1) — Monat!) 19 — bis spätestens Ende Januar 19 — Ende des auf den Steuermonat folgenden Monats — dem unterzeichneten Umsatzsteueramt schriftlich einzureichen, oder die erforderlichen Angaben an Amtsstelle mündlich zu machen. Als steuerpflichtiger Gewerbebetrieb gilt auch der Betrieb der Land- und Forstwirtschaft, der Viehzucht, der Fischerei und des Gartenbaues sowie der Bergwerkbetrieb. Die Absicht der Gewinn- erzielung ist nicht Voraussetzung für das Vorliegen eines Gewerbebetriebs im Sinne des Umsatzsteuer- gesetzes. Angehörige freier Berufe (Arzte, Rechtsanwälte, Künstler usw.) sind nicht steuerpflichtig. Die Steuer wird auch erhoben, wenn und soweit die steuerpflichtigen Personen usw. Gegen- stände aus dem eigenen Betriebe zum Selbstgebrauch oder verbrauch entnehmen. Als Entgelt gilt in letzterem Falle der Betrag, der am Orte und zur Zeit der Entnahme von Wiederverkäufern gezahlt zu werden pflegt. Von der allgemeinen Umsatzsteuer nach dem Satze von 5 v. T. sind diejenigen Personen usw. befreit, bei denen die Gesamtheit der Entgelte in einem Kalenderjahre nicht mehr als 3.000 .K beträgt. Sie sind daher zur Einreichung einer Erklärung nicht verpflichtet. Eine Mitteilung an das Umsatzsteueramt über die in Anspruch genommene Steuerfreiheit ist jedoch erwünscht. Für die Lieferung von Luxusgegenständen besteht keine derartige Befreiung. 1) Zur Einreichung einer Erklärung über die Entgelte für Luxusgegenstände ist erstmalig Anfang August 1918 für die Zeit vom 5. Mai bis Ende Juli 1918 bzw. bis zur vorherigen Aufgabe des Betriebs, zur Einreichung der Er- klärung über die nach dem Satze von 5 v. T. steuerpflichtigen Entgelte erstmalig für die Zeit vom 1. August bis Ende 1918 aufzufordern. 4“

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