Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1908

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908.

Volume count:: 36

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 27.

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Änderung der Zollordnung für den Kaiser Wilhelm-Kanal und der der Zollregulative für die Unterelbe und die Unterweser.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 224 — 4. Zoll= und Steuerwesen. Änderung der Zollordnung für den Kaiser Wilhelm-Kanal und der Zollregulative für die Unterelbe und die Unterweser. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 21. Mai 1908 beschlossen, daß 1. der § 5 der Zollordnung für den Kaiser Wilhelm-Kanal und die Absätze 2 und 3 des § 7 des Zollregulativs für die Unterelbe folgende Fassung erhalten: „Zollzeichen sind: bei Tage eine Flagge, bei Nacht zwei Leuchten senkrecht übereinander. nicht mit Die Flagge ist 1,6 Meter lang und 1 Meter breit und nach nebenstehendem abgedruckt. Muster schräg in eine schwarze und weiße Hälfte geteilt. Die schwarze Hälfte liegt innen an der Flaggleine. Von den Leuchten, die wenigstens 1 Meter voneinander entfernt sein müssen und höchstens 2 Meter voneinander entfernt sein dürfen, zeigt die obere weißes, die untere grünes Licht; die Leuchten dürfen nicht nach vorn scheinen, sondern müssen ein gleichmäßiges, ununterbrochenes, auf eine Entfernung von wenigstens 1 Seemeile sichtbares Licht nach hinten hinaus werfen, und zwar die grüne Leuchte über einen Bogen des Horizonts von mindestens 10, jedoch höchstens zwölf Kompaß-= strichen, 5 beziehungsweise 6 Strichen nach jeder Seite, die weiße Leuchte über einen Bogen des Horizonts von 12 Kompaßstrichen, 6 Strichen nach jeder Seite. Die Zollzeichen werden am hinteren Mast in der Regel an der Gaffel oder am Heck auf dem Flaggstock oder einer anderen geeigneten Vorrichtung geführt. Die Zolleuchten sind tunlichst so anzubringen, daß sie sich in Höhe der Seitenlichter befinden. Soll bei Tage die Nationalflagge neben der Zollflagge gezeigt werden, so wird die Nationalflagge über der Zollflagge an derselben Leine gehißt.", 2. die Bestimmungen im §7 Abs. 1 unter à und b und Abs. 2 des Zollregulativs für die Unter- weser dieselbe Fassung erhalten unter Fortlassung der Eingangsworte: „Zollzeichen sind:“. Berlin, den 3. Juni 1908. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 21. Mai 1908 beschlossen, dem Abs. 5 des § 19 der Schaumweinsteuer-Ausführungsbestimmungen folgende Fassung zu geben: „Die Direktivbehörde kann ferner gestatten, daß bei Schaumwein, der unmittelbar oder nach vorübergehender Lagerung in einem Zollager in das Ausland ausgeführt werden soll, von der Abfertigung der Packstücke abgesehen und der Begleitschein lediglich auf Grund der Anmeldung des Fabrikinhabers ausgefertigt wird. In diesen Fällen ist bei der Ausgangs- abfertigung und bei der Abfertigung zu und von dem Lager die im Begleitschein angemeldete Schaumweinmenge ohne Offnung der Packstücke als vorgefunden anzunehmen, sofern die Packstücke nach Zahl, Verpackungsart, Zeichen und Nummer mit dem Begleitschein überein- stimmen und kein Grund zu dem Verdachte vorliegt, daß ihr Inhalt von der Anmeldung abweicht. Die Verbringung des Schaumweins an Bord von Kriegsschiffen zum Verbrauch außerhalb der Zollgrenze ist der unmittelbaren Ausfuhr gleichzuachten.“ Berlin, den 3. Juni 1908. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn.

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