Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1908

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908.

Volume count:: 36

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 54.

Volume count:: 54

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Militärwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderung des Verzeichnisses der den Militäranwärtern usw. im Reichsdienste vorbehaltenen Stellen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 508 — Auf Seite 450 ist in der Bemerkung zu dem Worte: „Intendanturregistratoren“ in Zeile 9 das Wort „und“ zu streichen und dafür ein Komma zu setzen sowie in der letzten Zeile hinter dem Worte „Marine“ der Punkt fortzulassen und anzufügen: „und des Gouvernements von Kiautschou“. In dem Abschnitt: „Bildungsanstalten in Kiel und Wilhelmshaven:“ ist hinter dem Worte: „Hausaufseher“ der Punkt durch ein Komma zu ersetzen und hinzuzufügen: „Büchereidiener“. Der Abschnitt: „Werften in Danzig, Kiel und Wilhelmshaven:“ erhält unter IVa, folgende Fassung: Nummer des Bezeichnung Bezeichnung betlen- der Behörden, bei denen die der Behbrden, an die die An- Bemerkungen. nisses, Stellen vorhanden sind. meldungen zu richten sind. Anlage F. IVa Werftregistratoren, Zie betreffende Kaiserliche Werft Werftbuchführer für den Registraturdienst,, in Kiel oder Wilhelmshaven. x » Die betreffende Kaiserliche Werft Werftbuchführer, Die betreffende Kaiserlich Bureaugehilfen bei den Werften. lacbanig. Kiel oder Wilhelms- Berlin, den 21. November 1908. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Just. 5. Zoll= und Stenerwesen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 12. November 1908 beschlossen: Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags, für getrocknete persische Aprikosen — Tarifnummer 48 — zum Zwecke des Dippens einen zollfreien Veredelungsverkehr zuzulassen, die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 12. November 1908 beschlossen: Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags, für inländisches gebleichtes, zwei= und mehrdrähtiges, einmal gezwirntes Garn aus Baumwolle bis Nr. 11 englisch — Tarifnummer 422 — zur Herstellung von nicht gestickten oder gewebten baumwollenen Spitzen (sogenannten Teneriffaarbeiten) — Tarif- nummer 464 — innerhalb des sächsisch-böhmischen Grenzgebiets einen gollfreien Veredelungsverkehr zuzulassen, die Voraussetzungen des § 3 der Veredelungsordnung vorliegen.

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