Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1916

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Volume count:: 44

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Handels- und Gewerbewesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über den Verkehr mit Knochen, Rinderfüßen und Hornschläuchen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 103 — Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. —-—— — Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen zum Jahrespreise von 8. M. XLIV. Jahrgang. Berlin, Mittwoch, den 3. Mai 1916. Nr. 19. Inhalt: Handels- und Gewerbewesen: Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über den Verkehr mit Knochen, Rinderfüßen und Hornschläuchen. ...... Seite 103 Handels= und Gewerbewesen. Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über den Verkehr mit Knochen, Rinderfüßen und Hornschläuchen vom 13. April 1916 (Reichs-Gesetzbl. S. 276). Vom 2. Mai 1916. Auf Grund der §§ 2, 3, 5 der Bekanntmachung über den Verkehr mit Knochen, Rinderfüßen und Hornschläuchen vom 13. April 1916 (Reichs-Gesetzbl. S. 276) wird folgendes bestimmt: §1 Wer Knochen, Rinderfüße oder Hornschläuche (Peddige) in Mengen, die je zusammen 5000 oder mehr kg betragen, in Gewahrsam hat, ist verpflichtet, diese getrennt nach Eigentümern und Arten in handelsüblicher Bezeichnung unter Angabe der Menge, des Eigentümers und Lagerungs- orts dem Kriegsausschuß für pflanzliche und tierische Öle und Fette G. m. b. H. (Knochenstelle) in Berlin bis spätestens 15. Mai 1916 anzuzeigen. . Wer wöchentlich — alle Zufuhren einer Woche zusammengerechnet — 5000 oder mehr kg der einzelnen oben genannten Stoffe in Gewahrsam nimmt, hat am Sonnabend jeder Woche eine den Bestimmungen des Abs. 1 entsprechende Anzeige an den Kriegsausschuß (Knochenstelle) zu erstatten. §2 Die weitere Verfügung über die nach § 1 angemeldeten Knochen, Rinderfüße und Hornschläuche sowie die Verarbeitung von Knochen, Rinderfüßen und Hornschläuchen überhaupt ist nur mit Zustim- mung des Kriegsausschusses für pflanzliche und tierische Öle und Fette (Knochenstelle) gestattet. Der Kriegsausschuß (Knochenstelle) hat sich auf Anfrage wegen der Verfügung über die genannten Stoffe binnen einer Woche nach Empfang zu erklären. Auf sein Verlangen sind die Stoffe den von ihm bezeichneten Betrieben zur Verarbeitung zuzuleiten. Kommt eine Vereinbarung über den Preis nicht zustande, so setzt der Kriegsausschuß (Knochenstelle) diesen endgültig fest. Der Kriegsausschuß (Knochenstelle) hat nach näherer Weisung des Reichskanzlers zu veranlassen, daß von dem Gesamtgefälle an Knochen ein angemessener Teil den Beinwarenfabriken und ähnlichen 23

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916. (44)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation