Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1916

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 44

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 43.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Allgemeine Verwaltungssachen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Ausführungsbestimmungen des Bundesrats zum Gesetz über die Festellung von Kriegsschäden im Reichsgebiete.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Soweit in zerstörten Arbeiterwohnhäusern selbständig benutzt gewesene Oberstuben vorhanden waren, sind sie für die Berechnung des Umfanges nur als halbe Wohnungen zu rechnen. Im einzelnen sind insbesondere in Betracht zu ziehen: a) für Wohngebäude: Zahl der Geschosse, der Wohnungen, der zu ihnen gehörigen Wohnräume; ferner die gesamte Fläche der zum dauernden Aufenthalte von Menschen dienenden Räume ausschließlich der Läden und Verkaufsräume. b) für Läden und Lagerräume: nutzbare Fläche und Höhe der Räume. Bei den unter a und b genannten Gebäuden ist eine Uberschreitung der Geschoßhöhe und der Größe der nicht zum dauernden Aufenthalte von Menschen dienenden Nebenräume nur insoweit als Uberschreitung des Umfanges zu behandeln, als sie über das nach Abs. 3 anzuerkennende Mindest- bedürfnis hinausgeht. c) für Speicher: Anzahl der Böden, nutzbare Fläche unter Berücksichtigung des Verwendungszwecks. 4 für Ställe: nutzbare Fläche, für die zugehörigen Böden der umbaute Raum sowie Art der inneren Einrichtung. e) für Scheunen: der umbaute Raum. k) für Remisen und Schuppen: die bebaute Fläche. « g)fürVersammlungsräume: die Grundfläche unter Anwendung zweckentsprechender Höhen. « h) für gewerbliche Anlagen: nutzbare Fläche der für den Betrieb selbst bestimmten Räumlichkeiten, Geschoßhöhe dieser Räume, soweit sie zur Aufstellung von Maschinen und Anbringung sonstiger Einrichtungen von Wichtigkeit ist, Art und Zahl eingebauter Maschinen, der Dampfkessel, sonstiger Feuerungen und anderer baulicher Einrichtungen; eine Umfangserweiterung, die nach den maßgebenden gesetzlichen oder polizeilichen Vorschriften notwendig geworden ist, gilt nicht als eine bei der Kostenausscheidung zu berücksichtigende Uberschreitung des alten Umfanges. ·- Nr. 10. Ein Wiederaufbau im Sinne der Nr. 7 Abs. 2 liegt auch vor, wenn mehrere Gebäude an Stelle eines einzelnen oder ein einzelnes an Stelle mehrerer errichtet werden oder Umfangs- verschiebungen unter mehreren Gebäuden gleicher Art, z. B. unter den Wirtschaftsgebäuden, stattfinden. In diesen Fällen ist der Gesamtumfang der zerstörten oder beschädigten Gebäude zusammenzurechnen und mit dem Gesamtumfange der neuerrichteten oder wiederhergestellten zu vergleichen. Die Errichtung von Gebäuden auf einem anderen Grundstück als demjenigen, auf dem die zerstörten oder beschädigten Gebäude standen, gilt als Wiederaufbau im Sinne der Nr. 7 Abs. 2 nur, wenn 6% von der Landeszentralbehörde oder der von ihr bezeichneten Landesbehörde genehmigt worden ist. II. Hausratsschäden. Nr. 11. Die Feststellung der Schäden am Hausrat hat von dem Grundsatz auszugehen, daß die festgestellte Summe jedenfalls den Betrag erreicht, der zur Wiederbeschaffung des auch bei ein- fachsten Verhältnissen notwendigen Hausrats erforderlich ist. Nr. 12. Dem Friedenswerte (Nr. 3 Abs. 1) oder dem nach Nr. 3 Abs. 2 oder 3 an seine Stelle tretenden Werte sind Zuschläge zum Ausgleich des Unterschieds zwischen den niedrigeren Friedenspreisen und den Anschaffungspreisen zur Zeit der Ersatzbeschaffung hinzuzusetzen.

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