Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1916

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 44

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 53.

Volume count:: 53

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Besitzsteuergesetz und zum Kriegssteuergesetze.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

b) Bei bebau- ten Grund- stücken, die Wohnzwecken oder gewerb- lichen Zwecken dienen. — 422 — Wege usw.). Der Berechnung des Ertragswerts ist der Reinertrag zu Grunde zu legen, der durch- schnittlich auf ein Jahr des der Berechnung des Gesamtreinertrags zu Grunde gelegten Zeitraums entfällt. Von der Berechnung des Ertragswerts nach dem wirklichen Reinertrage sind diejenigen Flächen auszuscheiden, auf denen während des maßgebenden Zeitraums Neubeforstungen behufs Erweiterung des Forstbestandes oder Abtriebe behufs Anderung der Kulturart stattgefunden haben. 93e. Soweit nicht im § 38 etwas anderes bestimmt ist, ist der Reinertrag schätzungsweise zu ermitteln. Eine Berechnung des Ertragswerts aus dem von den Grundstücken wirklich erzielten Reinertrage findet nicht statt. « 8 40. Bei bebauten Grundstücken, die Wohnzwecken oder gewerblichen Zwecken zu dienen bestimmt sind, wird der Berechnung des Ertragswerts der Miet- oder Pachtreinertrag zu Grunde gelegt, der im Durchschnitt der letzten drei Jahre erzielt worden ist oder im Falle der Ver- mietung oder Verpachtung hätte erzielt werden können. Der Miet= oder Pachtreinertrag ergibt sich aus dem Miet= oder Pachtrohertrage nach Abzug von einem Fünftel des Rohertrags für Nebenleistungen und Instandhaltungskosten oder von dem als erforderlich nachgewiesenen höheren Betrage für Nebenleistungen und Instandhaltungskosten. 8 41. · (1) Ist das Grundstück vermietet oder verpachtet gewesen, so ist der durchschnittliche Jahres- miet= oder pachtrohertrag aus dem Miet= oder Pachterlöse zu berechnen, der auf Grund der Miet= oder Pachtverträge in den letzten drei Jahren zu erzielen war. Ausfälle an Miet= oder Pachtgeldern infolge Zahlungsunfähigkeit des Schuldners oder aus anderen Gründen dürfen nicht berücksichtigt werden. Soweit das Grundstück zum Teil oder zeitweise nicht vermietet oder nicht verpachtet war, ist für den vom Eigentümer selbst benutzten oder aus einem anderen Grunde unvermietet oder unverpachtet gebliebenen Teil des Grundstücks ein dem Nutzungswerte dieses Teiles und des vermieteten oder verpachteten Teiles entsprechender oder ein dem Zeitraum ent- sprechender Verhältnisbetrag dem erzielten Miet= oder Pachtpreis zuzurechnen. () Ist das Grundstück in den letzten drei Jahren überhaupt nicht oder nur zu einem unwesentlichen Teile oder für einen unwesentlichen Zeitraum vermietet oder verpachtet gewesen, so ist der Miet= oder Pachtertrag nach den ortsüblichen Miet= oder Pachtpreisen für gleiche oder ähnliche Grundstücke zu berechnen. 8 42. (1) Beansprucht der Steuerpflichtige einen höheren Abzug als ein Fünftel von dem Miet- oder Pachtrohertrage, so hat er den erforderlichen tatsächlichen Aufwand für Nebenleistungen und Instandhaltungskosten nachzuweisen. Soweit für Nebenleistungen und für die Instand- haltung des Grundstücks die eigene Arbeitskraft des Eigentümers oder die seiner Angehörigen in Anspruch genommen worden ist, kann für diese Tätigkeit ein angemessener Betrag angesetzt werden, der aufzuwenden gewesen wäre, wenn die Arbeiten durch entlohnte fremde Arbeitskräste verrichtet worden wären. Abzugsfähig sind nur die Kosten, die durch die ordnungsmäßige In- standhaltung des Grundstücks notwendig geworden sind, nicht dagegen die Kosten für außer- gewöhnliche Maßnahmen, für Umbauten, Erweiterungsbauten usw. (2) Ist das Grundstück durch solche außergewöhnliche Maßnahmen, Umbauten, Erweiterungs- oder Neubauten wesentlich geändert worden, so kommt für die Berechnung des Miet= oder Pacht- ertrags nur der neue Zustand des Grundstücks in Betracht. § 43. Im Falle des § 41 Abs. 2 bleiben bei der Berechnung des Ertragswerts für bebaute Grundstücke, die gewerblichen Zwecken dienen, Betriebsmittel, die nicht herkömmlicherweise mit dem Grundstück mitvermietet oder mitverpachtet werden, unberücksichtigt. Diese Betriebsmittel sind besonders mit ihrem gemeinen Werte anzusetzen.

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Law

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