Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1916

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Volume count:: 44

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Handels- und Gewerbewesen

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Änderung der Groß- und Kleinhandelspreise für Margarine und Speisefette.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 55 — Kleinhandelspreise für den unmittelbaren Bezug der Verbraucher bei Margarine auf 2 M und bei Speisefetten aller Art mit 100 v. H. Fettgehalt auf 2,32 M — sämtliche Preise für das Pfund berechnet — erhöht werden. . Durch diese Bekanntmachung werden die Angaben in den Verpflichtungsscheinen in der oben angegebenen Weise geändert, so daß der Absatz zu den neuen Preisen vom 15. März morgens ohne besondere Bekanntmachung durch den Kriegsausschuß oder die Margarinefabriken erfolgt. Berlin, den 12. März 1916. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Frhr. von Stein. 4. Versicherungswesen. Bekanntmachung, betreffend die Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 1242 Nr. 1, 2 der Reichsversicherungsordnung. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 17. Februar 1916 auf Grund des § 1242 Nr. 1, 2 der Reichsversicherungsordnung beschlossen: Die §§ 1234, 1235 Nr. 1, §§ 1237, 1240, 1241 der Reichsversicherungsordnung gelten mit Wirkung vom 1. Januar 1912 ab für 1. die in Betrieben oder im Dienste der Kirchen der evangelisch-lutherischen Landes- kirche des Großherzogtums Mecklenburg-Strelitz Beschäftigten, für die von den Arbeitgebern die Befreiung beantragt ist, wenn ihnen die im § 1234 der Reichs- versicherungsordnung bezeichneten Anwartschaften gewährleistet sind oder sie lediglich für ihren Beruf ausgebildet werden, · 2. Personen, denen auf Grund früherer Beschäftigung bei den bezeichneten Kirchen Ruhegeld, Wartegeld oder ähnliche Bezüge im Mindestbetrage der Invalidenrente nach den Sätzen der ersten Lohnklasse bewilligt sind und daneben eine Anwartschaft auf Hinterbliebenenfürsorge in dem zu Nr. 1 angegebenen Umfang gewährleistet ist, wenn für sie die Befreiung beantragt ist. Berlin, den 11. März 1916. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Caspar.

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