Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1916

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Volume count:: 44

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 17.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Handels- und Gewerbewesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über den Verkehr mit Verbrauchszucker.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

71 — 3. Allgemeine Verwaltungsfachen. Nach einem Beschlusse des Bundesrats vom 13. April 1916 sind die in der Bekanntmachung vom 18. Dezember 1914 (Zentralblatt für das Deutsche Reich von 1914 S. 620) mitgeteilten Bestimmungen über die Kriegswohlfahrtspflege, wie folgt, geändert: „In Nr. Vb ist folgender Abs. 2 eingeschoben: Eine bedürftige Lage ist vorbehaltlich der Vestimmungen, unter e und d nur dann anzunehmen, wenn die Einnahmen des zu Unterstützenden einschließlich der Einnahmen der in seinem Haushalt lebenden Familienangehörigen infolge gänzlicher oder teilweiser Erwerbslosigkeit derart zurückgegangen sind, daß er nicht mehr imstande ist, damit den notwendigen Lebensunterhalt zu bestreiten. Der bisherige Abs. 2 wird AbfK. 3 Nr. 7 erhält folgenden Zusatz: e) Die Gemeindebehörden sollen bei etwaigen von ihnen für die Re egelung einer Erwerbs- leosenfürsorge geschaffenen besonderen Fürsorgeausschüssen Vertreter der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer zuziehen." 4. J usti 1 wes en. Im Verlage von Puttkammer und Mühlbrecht, Vichhaudlung für Staats= und Rechtswissenschaft hierselbst (W. 56, Französischestr. Nr. 28) ist eine neue Ausgabe (Bd. XVII) der im Reichs-Justizamt bearbeiteten „Deutschen Justiz-Statistik“ erschienen und im Buchhandel zum Preise von 10.“ zu beziehen. 5. Handels- und Gewerbewesen. Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über den Verkehr mit Verbrauchszucker vom 10. April 1916 (Reichs-Gesetzbl. S. 261. Vom 12. April 1916. Auf Grund der Verordnung über den Verkehr mit Verbrauchszucker vom 10. April 1916 Geichs-Gesetbl. S. 261) wird folgendes bestimmt: § 1. Der Regelung des Verbrauchs durch die Kommunalverbände ist bis auf weiteres eine Zucker- menge von 1 Kilogramm monatlich für den Kopf der Bevölkerung zugrunde zu legen. Dabei sind die Personen, die von den Heeresverwaltungen und der Marineverwaltung mit Zucker versorgt werden, außer Betracht zu lassen. Auf die dem einzelnen Kommunalverbande hiernach zustehende Gesamtmenge (Bedarfsanteil) werden die am 25. April 1916 in seinem Bezirke vorhandenen Vorräte angerechnet, soweit sie der Anzeigepflicht unterliegen. Nicht angerechnet werden Vorräte der unter die §8 2 und 4 dieser Aus- führungsbestimmungen fallenden Betriebe. Die Reichszuckerstelle kann weitere Ausnahmen zulassen.

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