Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1821

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821.

Volume count:: 12

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1821

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 20.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 691.) Landschaftliche Kredit-Ordnung für das Großherzogthum Posen. Vom 15ten Dezember 1821.

Volume count:: 691

Document type:: law_collection

Structure type:: law

88 Die bayrische Vollzugsvorschrift vom 13. März 1913 ver- langt in ihrem § 1 außer der sofortigen Veröffentlichung im Geseh- und Verordnungsblatt ausdrücklich noch eine solche im Kriegsministerial Verordnungsblatt und im vayrischen Staats- anzeiger. Ferner sind in § 3 des preußischen und in Art. 2 des bayrischen Gesetzes noch besondere Bestimmungen über die faktische Kundmachung an die Bevölkerung gegeben. Nach dem preußischen Gesetz muß die Verhängung des Belagerungszustandes unter Trommelschlag oder Trompeten- schall erfolgen, während dies in Bayern nur „soweit möglich“" geschehen soll. Im preußischen Gesetz erscheint diese Art der Veröffentlichung also als wesentlich, im bayrischen nicht als zwingend. Indessen wird man auch die preußische Vorschrift nicht streng auslegen dürfen '7). Die feierliche Berkündung soll einerseits an den Ernst des Augenblicks erinnern und die all- gemeine Aufmerksamkeit erregen; andererseits ist sie aber wohl eine historische Reminiszenz an frühere Zeiten und kleinere Verhältnisse. In der Gegenwart ist es schwer ausführbar, daß in jedem unbedeutenden Orte der Belagerungszustand bei Trommelschlag oder Trompetenschall verkündet wird. Es wird genügen, wenn dies in den größeren Ortschaften, besonders in den Garnisonstädten, geschieht 57). Es gibt heute schnellere und wirkfsamere Mittel der Bekanntmachung. 37) Arudt, Das Staatsrecht des Deutschen Reiches, 1901, S. 172, hält die Vorschrift in § 3 des Gesetzes vom 1. Juni 1851 unter Hinweis auf den Kommissionsbericht in der Ersten preußischen Kammer für ledinlich instruktionell und jede einzelne der im Gesetz vorgeschriebenen Verkündungsweisen, aber auch jede andere an sich geeignete für aus- reichend, um den Belagerungsgustand eintreten zu lassen. 38) Ebermnyer, S. 369, Anm. 1 zu § 3; Laband, S. 15; Auschün a. a. O., S. 152; Menner in der Jur. Wochenschrift 1916, Nr. 1 a. S. 78, 8 3 und Anm. 8 und 5 und die dort angezogenen Ent- scheidungen. Das Reichsgericht sugt in dem Urteil vom W. 4. 15, 87/15 Das Rocht 1915, S. 346. Nr. 564), daß dic feierliche Verkündung an

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fullscreen: Das preußische Gesetz über den Belagerungszustand.

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