Das preußische Gesetz über den Belagerungszustand.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: oppenheimer_preuss_gesetz

Title:: Das preußische Gesetz über den Belagerungszustand.

Author:: Oppenheimer, Hanns

Place of publication:: Greifswald

Publisher:: Julius Abel

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: § 1. Einleitung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

81. Einleitung. Durch die konstitutionellen Bewegungen des 19. Jahr- hunderts und ihr Ergebnis: die Bildung von Verfassungs- staaten, ist die Macht des Absolutismus, der bis dahin ge- berrscht hatte, eingeschränkt worden. unmehr wurden in den Verfassungsurkunden die Macht- befugnisse der einzelnen Staatsorgane gegen einander abgegrenzt und staatsbürgerliche Grundrechte festgelegt. Diese Bestimmungen sind für den gewöhnlichen Lauf der Dinge und für die Zeiten ruhigen staatlichen Lebens berechnet; sie sichern den Bestand des Staates unter friedlichen Verbält- nissen und gewährleisten eine geordnete Vemnwaltung. Es kann nun aber im Dasein des Staates Zeiten geben, wo er sich gegen eine das gewöhnliche Maß übersteigende Be- drohung seiner Sicherheit schütgen muß, sei es im Falle eines Krieges, also eines Angriffes von außen, sei es im Falle eines Aufruhrs oder auch nur innerer Unruhen. Dann liegen Aus- nahmeverhältnisse vor, Fiebererscheinungen, die mit besonderen Mitteln bekämpft werden müssen. Damit der Staat auch dann seine Existenz wirksam verteidigen und seinen DPflichten gegen seine Bürger, sie zu schützen, nachkommen kann, muß es ihm gestattet sein, in solchen von der Norm abweichenden Fällen auch Ausnahmemaßregeln anzuwenden und sich nötigenfalls von den Einschränkungen der Verfassung zu befreien. Am jedoch nicht zu einem Verfassungsbruche gezwungen zu sein, sondern eine rechtliche Grundlage für die unerläßlichen außergewöhnlichen Maßnahmen zu haben, hat sich der Staat das Rechtsinstitut des Belagerungszustandes geschaffen, das

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