Das preußische Gesetz über den Belagerungszustand.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: oppenheimer_preuss_gesetz

Title:: Das preußische Gesetz über den Belagerungszustand.

Author:: Oppenheimer, Hanns

Place of publication:: Greifswald

Publisher:: Julius Abel

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: § 11. Schluß.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 1 werden muß. Die moglichst baldige Wiederherstellung der gestörten inneren Ruhe ist nach Nr. 10 der Zweck der Erklärung des Belagerungszustandes in Friedenszeiten. Endlich enthält die Dienstvorschrift Erläuterungen und Ausführungsamweisungen, deren Darstellung sich hier erübrigt. Bermissen läßt sie eine Bestimmung, wer die Militärbefehls- haber sind, auf welche nach § 4 des Gesetzes vom 4. Juni 1851 die vollziehende Gewalt übergeht. § 11. Schluß. Ansere Antersuchung hat ergeben, daß im Deutschen Reiche ein einheitliches Recht auf dem Gebiete des Belage- rungszustandes nicht besteht, daß insbesondere zwischen dem preußischen und dem bayrischen Gesetze über diesen Gegenstand mancherlei Verschiedenheiten sich zeigen. Ferner läßt sich nicht verkennen, daß das preußische, provi- sorisch als Reichsgesetz eingeführte Gesetz nicht bloß unklar, sondern auch veraltel ist??) und auch wegen seiner bis zum jehigen Kriege äußerst seltenen Anwendung weder durch die Wissenschaft, noch durch die Praxis eine organische, die vielen Zweifelsfragen erledigende Fortbildung erfahren hat. Die Dienstvorschrift vom 19. März 1914 hat eine Abhilfe nicht geschaffen und wäre hierzu auch mangels Gesetzeskraft nicht geeignet. Wenn auch das bayrische Gesetz neueren Datums ist und mancherlei Punkte klarstellt, so schließt es sich doch offenbar in dem Streben, eine möglichste Rechtsgleichheit zu schaffen, zu sehr dem preußischen Gesetze an, als daß es überall als eine befriedigende Lösung angesehen werden könnte. Besonders fehlt es an einer die Machtbefugnisse der Mi- litärbefehlshaber genau abgrenzenden Bestimmung, wie die 90 Schiffer, D. Jur.Z#g. 1915, S. 239; Regler, S. 66.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das preußische Gesetz über den Belagerungszustand.

Monograph

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results