Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1886.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Schwarzburg-Rudolstadt.

Year of publication.:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1885

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1885.

Federal State.:: Fürstentum Schwarzburg-Rudolstadt

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 46

Publishing house:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: Principality of Schwarzburg-Rudolstadt.

Year of publication.:: 1885

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 2. Stück vom Jahre 1885.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. IX. Ministerial-Bekanntmachung, die Ausführung des Reichsgesetzes vom 9. Juni 1884 gegen den verbrecherischen und gemeingefährlichen Gebrauch von Sprengstoffen betr.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Zu 8 34. 208 Die Eintragung des Gutachtens des Vorsitzenden ins Einschätzungsregister ist nicht unbedingt erforderlich, es sei denn, daß sein Vorschlag von dem Be- schlusse der Kommission abweicht. Alle Einträge im Personenverzeichnis (Nach- weisung) und in den Selbsteinschätzungen sind genau zu prüfen. Je gründlicher die Vorbereitung durch den Vorsitzenden ist, um so mehr wird die Tätigkeit der Kommission erleichtert und beschleunigt werden und an Zuverlässigkeit gewinnen. Dem Vorsitzenden der Einschätzungskommission liegt es auch ob, im ganzen Laufe des Jahres auf die Sammlung der Nachrichten über die Einkommens-, Besitz= und Vermögensverhältnisse der Steuer- pflichtigen und die darin eintretenden Veränderungen Bedacht zu nehmen und für die Verwertung aller Unterlagen bei der Einschätung Sorge zu tragen; die Selbsteinschätzungen der Steuerpflichtigen und die Einschätzungs- register hat er mindestens 10 Jahre lang geordnet aufzubewahren. Zu vgl. auch § 26 Abs. 3 G Artikel 44. Aufgaben der Einschätungskommission. I. Die Kommission hat an der Hand des Einschätzungsregisters, der Selbsteinschätzungen, der vom Gemeindevorstande und vom Vorsitzenden beige- zogenen Nachrichten und Auskünfte, sowie aller sonstigen zu Gebote stehenden Unterlagen die gutachtlichen Vorschläge des Vorsitzenden sorgfältig zu prüfen und das Einschätzungsregister vollständig, soweit es ihr obliegt, auszufiüllen. II. 1. Liegt eine Selbsteinschätzung nicht vor, sei es, weil einc solche nicht gefordert oder trotz Aufforderung nicht oder nicht in der bestimmten Frist oder ohne Unterschrift eingegangen ist, so ist der Steuerpflichtige zwar nicht willkürlich, aber nach dem freien pflichtmäßigen Ermessen der Kommission einzu- schätzen. Sie kann auch zur Ergänzung der Unterlagen Ermittelungen anstellen und den Pflichtigen hören, sie braucht es aber nicht, soweit es nicht erforderlich erscheint. 2. Allenthalben unbedenkliche Angaben in ordnungsmäßigen Selbstein- schätzungen aind der Einschätzung zugrunde zu legen. 3. Wird die Selbsteinschätzung für unvollstündig, zu niedrig oder soust ungenügend oder in tatsächlicher oder rechtlicher Beziehung für unrichtig erachtet, so gilt zwar auch das unter 1 Gesagte, die Kommission ist aber unter allen Umständen verpflichtet, vor der endgültigen Beschlußfassung den Steuerpflichtigen über seine Einkommensverhältnisse und die etwa sonst noch

fullscreen: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1886. (13)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1886. (13) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1886. (13)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.