Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1837.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1837

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1837.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 28

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1837

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 8.

Volume count:: 8

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1791.) Gesetz über den Waffengebrauch des Militairs. Vom 20. März 1837.

Volume count:: 1791

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 302 — §. 44. Bei Berechnung der Liegezeit werden der Tag der Ankunft und des Abgangs zusammen als ein Tag, jede angefangene Woche resp. 3 Wochen für voll gerechnet. §. 45. Das Schleusengeld beträgt: 1. für das Ein= und Ausholen eines Schiffes durch die Schleuse zusammen O,01 Mark für jeden Kubikmeter; für ein Schiff kommt jedoch nicht mehr als 7,50 Mark zur Hebung; 2. für das Einholen eines Floßes von Nutzholz, wenn solches gestattet wird, 3 Mark. §. 46. Sämmtliche Schiffe können wegen Entrichtung des Hafengeldes und des Schleusengeldes einen Jahr- akkord eingehen, wenn sie für jeden Kubikmeter statt des Hafengeldes 0,15 Mark, statt des Hafen= und Schleusengeldes 0,20 Mark voraus entrichten. §. 47. Kähne und andere Leichterschiffe sind frei von Hafen= und Schleusengeld, wenn sie die Hafenanstalten nur benutzen, um Güter aus Seeschiffen zu laden oder denselben zubringen. Außerdem ist denselben die Benutzung der Duc d'Alben und der Weserkaje unentgeltlich, die Be- nutzung des Hafens, nach Maßgabe der Bestimmungen im §. 5 und 6, gegen die Hälfte der im §. 42 —46 erwähnten Abgaben gestattet. §. 48. Wird das Kielholen eines Schiffes im Hafen gestattet, so ist von dem Schiffsbaumeister dafür noch eine Gebühr von O02 Mark für jeden Kubikmeter während der ersten 14 Tage und von 0,01 Mark für jede fernere 14 Tage an die Hafenkasse zu entrichten. §. 49. Für die Benutzung der von der Hafenverwaltung angeschafften Stege (§. 19) ist eine Vergütung von 1 Mark von jedem Schiffe, für die Benutzung der Ballastklappen G. 21) eine Vergütung von O,30 Mark für jede Klappe und jeden Kahn voll Ballast zur Hafenkasse zu entrichten. §. 50. » Ist das Lagern von Gütern auf den an den Weserkajen und am Hafen belegenen öffentlichen Lager- plätzen gestattet und bleiben die Güter länger als 7 Tage liegen, so ist für die folgende Zeit ein Lagergeld zur Hafenkasse zu entrichten. §. 61. Das Lagergeld beträgt für jede 10 Quadratmeter des belegten Raumes a) während der ersten 4 Wochen, wöchentlihch.. O,10 Mark. b „ „ folgenden 8 „ „ 0,20 „ c) „ „ „ * s - · · · · · O,30 „ d) „ ¶ ferneren Zeit » 0,50 „

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Law Gazette

Law

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