Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_II

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vorberathung (Fortsetzung). V. Reichstag. (Artikel 20 bis 32).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 27. 23. Sitzung, Sonnabend 30. März 1867.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

128 Neichstag. Artikel 27 (consorm mit Artikel 25 des Entwurse.) Ohne Disecussion angenommen.“) von Taerlowitz (Louban-Görlitz).-“) Indem ich mich ouf einen Vor- gang berufse, den wir neulich hier im House gehabt haben, holte auch ich mich für berechtigt, meinen Antrog wieder einzubringen, der vor einigen Tagen verworfen ist, jedoch, wie ich wohl zu weachten öltte, nur in seinem zweiten Theile.““) Es ist eine, wie mich bedunkt, bedauerliche Lücke in dem Verfassungsentwurf. Wo ich nur irgend einen Verfassungsentwurf kenne, so findet sich darin allemol ausgedrückt, welche Zahl der Volkevertreter vorhanden sein soll und in die Volksvertretung ge- hört. Hier ist dos nicht der Fall. Wenn wir nun namentlich hier den Artikel 26 ins Auge fassen und lesen, wie dorin von der Mehrheit der Mit- glieder die Rede ist, und dazu dos Amendement des Herrn Harnier ins Auge fossen, das von der „Mehrheit der gesetzlichen Anzahl“ spricht, do ist es doch mindestens auffällig, sich erst in dem Wahlgesetz dorüber Auskunft erbitten zu müssen, welches denn eigentlich die Zahl der Volksvertreter ist. Ich habe es daher flr nokhwendig gehalten, die Worte des Wahlgesetzes in diesen Verfassungsentwurf herüber zu nehmen. Daß dabei die Zahl nicht präcis ausgedrückt ist, ist nicht meine Schuld, das liegl, wie Ihnen bekannt ist, im Wahlgesetz, ich glaube aber auch, es hat dies keinenfalls etwos auf sich, denn die Zahl steht sest, sobald man die letzte Bevölkerungszahl weiß, und so wenig wir jetzt darüber in Zweifel sind, welches die gesetzliche Zahl der Volksvertreter ist, ebenso wenig wird auch ein künftiger Reichstag darüber in Zweifel sein. Man verweise mich nicht auf den provisorischen Chorokter des Wahlgesetzes. Es ist wohr, es wird vielleicht künstig zu einem andern definitiven Wohlgesetz kommen, ollein wonn? das ist denn doch die Frage. Es gehört nicht blos dozu, dabß über das Wahlgesetz die Regierun- gen sich vereinlgen, und daß sie es an den Reichstag bringen, sondern doß ouch ein Einverständniß mit dem Reichstag erzielt wird, und dies Einver- ständniß kann möglicherwelse noch in weiter Ferne liegen. Wenn nun also das Herlbernehmen der Bestimmung, daß von 100,000 Einwohnern ein Abgeordneter zu wählen ist, aus dem Wahlgesetz in den Verfassungsentwurf sich empfiehlt, so ist doch ouch eine ondere Rücksicht hierbei maßgebend, die *.) Mit Ar#kel 27 wurde in der 23. Sitzung vom 30. März 1867 begonnen, nach- dem die Wiederwahl des l. Präsidenten Dr. Simson und Bicepréfidenten von Bennigsen vollzogen war. St. Ber. S. 465. *% St. Ber. S. 466. #½% GS. oben bei Artikel 20 und 21. St. Ber. S. 414 sgg.

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