Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_II

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VIII. Post- und Telegraphenwesen. (Artikel 48 - 52). 25. Sitzung, Dienstag 2. April 1867.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 50.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Artikel 50. Itzenplid. 227 Artikel 50 (conform mit Artikel 47 des Entwurfse.) Anenbement Errleben:) der Alinea 2 des Entwurfs auzufügen: a„in Betreff der mit denselben abzuschließenden Verträge ver- gleiche jedoch Artikel 11.7 Bundescommissar, Staatsminister Graf von Ihenplihz.“) Ee ist hier eine Verweisung auf Artikel 11 in dem Amendement des Herrn #Abgeordneten Erxleben, in dem letzten Theile desselben, beantragt, und in dem Artikel 11 ist, wie der geehrten Versammlung erinnerlich sein wird, dos Amendement Lette zur Annahme gekommen, wonach die Ver- träge mit auswärtigen Staaten dem Reichstage vorgelegt werden sollen. Wenn diese Berweisung hier nun angenommen werden sollte, so würde dar- aus gefolgert werden können, daß alle Post= und Telegraphenverträge mit auswärtigen Staaten vor ihrer Ausflhrung dem Reichstage vor- gelegt werden müßten. Das, meine Herren, ist in Bezug auf die Post- und Telegraphenverträge mit auswärtigen Staaten durchaus unausführbar; sie sind nicht bloß zuweilen, sie siad in der Kegel der Art, daß sie sofort ausgeführt werden müssen, wenn nicht Schaden entstehen soll. Ich kann Beispiele anführen: ich habe im Monat December einen Postvertrag mit Dänemark geschlossen, und am 1. Januar ist er ausgeführt; ich habe vor Kurzem einen Telegraphenvertrag mit Däne- mark geschlossen und er ist auch in der Ausführung begriffen. In ähnlichen Fällen, sollte ich da mit der Ausführung warten oder der betreffende Herr, der die Functionen des Bundesministers künftig wahrzunehmen hätte, wird so lange warten, bis dieser Vertrag die Genehmigung des Reichstages er- halten hätte, so würde dadurch ein ganz entschiedeuer Nachtheil für den Ver- lehr entstehen. Es ist bisher bei dem Preußischen Landtage ja so gewesen, doß alle Handelsverträge, Schifffahrksverträge u. s. w. dem Landtage vorge- legt worden sind. Es sind auch die Postverträge nachträglich der Budget- commission vorgelegt worden, aber die Post- und Telegraphenverträge mit den auswärtigen Staaten erst von der vorhergehenden Genehmigung des Reichstages abhängig zu machen, ist vollig unausführbar. Ich glaube auch, daß ker gerhrie Abgeordnete Lette — ich wünsche, daß er hier ist — bei seinem Amende- ment dies gar nicht in Aussicht genommen hat, sondern es eben nur so *) Dr.-S. p. 63. Gt. Ber. S. 518.

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