Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_II

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VIII. Post- und Telegraphenwesen. (Artikel 48 - 52). 25. Sitzung, Dienstag 2. April 1867.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 51.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Ar##kel 51. de Chapeauronge. Itzenpliy. 229 der Meinung, daß an der vertragsmäßigen Entwickelung des Postwesens, die im Bedürfnisse liegt, irgend welche Hemmnisse entgegengestellt werden dürfen. Ich glaube, daß es sehr wohl möglich sein wird, dergleichen Postverträge nachträglich vorzulegen, und es scheint mir, daß sie ebensogut dem Reichstag vorgelegt werden können, als der vom Herrn Bundescommissar erwähnten bBudgetcommission, und zwar zur nachträglichen Genehmigung. Bei der Abstimmung wurde Allnea 1 des Entwurfs fast einstimmig aongenommen, der Antrag Erxleben zu Alinea 2 abgelehnt, und hier- auf die Ubrigen Alineas des Entwurss sowie der ganze Artikel fast ein- stimmig angenommen. Gleiche Annahme erfolgte ohne Discussion in der Schlußberathung.) Artikel 51 (conform mit Artikel 48 des Entwurfs.) de Chapraurouge (Hamburg).".) Meine Herren, ich habe um das Wort gebeten, um den Preußischen Herrn Bundescommissar um eine authentische Interpretation dieses Artikels zu ersuchen. Nach meiner Auffassung kann derselbe in seiner Verbindung mit den übrigen Bestimmungen dieses Abschnittes nur dahin verstanden werden, daß z. B. in Hamburg eine Bundes-Postanstalt errichtet werden soll, welche in alle Rechte und Pflichten der verschiedenen bisher dort bestehenden Verwaltungen eintrit, deren obere Leitung dem Bundespräsidium, und deren Betrieb Hamburg zu- steht. Ich ersuche den Herrn Bundescommissar sich darüber zu äußern, ob diese meine Auffassung die richtige ist. Graf Icenplitz.“") Insefern nicht besondere Verträge entgegenftezen, wird diese Auffassung wohl die richtige sein. Bei der Abstimmung wurde der Entwurssartikel beinahe einstimmig angenommen. Gleiche Annahme ersolgte ohne Discussion in der Schluß- berathung. 4) %) St. Ber. S. 519 u. S. 712. "**) St Ber. S. 519. Eu. Ber. S. 520. 1) St. Ber. S. 520 u. S. 712.

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