Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_II

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: XII. Bundesfinanzen. (Artikel 69 - 73). Allgemeine Discussion.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Allgemeine Discussion.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Freiherr v. Heydt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Artikel 69—73. Heydt. 507 darin kein Hinderniß, eventuell in das normale Jahresbudget hineingatreten. Meine Herren! Ich bin der tiefen Ueberzeugung, daß gerade die jährliche materielle Budgetberathung das lebendige Band sein werde, um den Bundes- staat von Jahr zu Jahr an einander zu schweißen und an einander zu kitten; und fügen Sie diesem lebendigen Verbindungsglied das Elemeut der Bundes- schulden zu, so werden Bundesbudget und Bundesschulden eine sehr starke Grundlage des allmälig consolidirten Bundesstaates sein. Bundescommissar Finanzminister Frriherr von der Heuydt.“?) Meine Herren! Der letzte Herr Redner hat im Beginne seiner Rede mit großem Recht darauf hingewiesen, daß, wenn von verschiedenen Seiten das Budget= recht in einem umfassenden Umfange in Auspruch genommen wird, man doch nicht vergessen dürfe, daß je nach einer Behandlung des Bodgetrechts auch der Bestand der Armee, deren Höhe in der Versassung bestimmt ist, alterirt werden könnte wider die Intentionen der Verfassung. Es scheint mir dies bei den verschiedenen Amendements, die wegen Herstellung des Budgetrechts gestellt find, nicht gebührend beachtet zu sein. Der Verfassungsentwurf geht davon aus, daß, wenn die Ausgabe einmal feststeht in einem großen Betrage, daß dann, da die gemeinsamen Einnahmen voraussicht- lich zur Deckung dieser Ausgaben nicht ausreichen, das Fehlende von dem Präsidium durch Matricularbeiträge ausgeschrieben werden solle. Steht auf der einen Seite die Ausgabe fest, so kann auf der au- deren Seite die Einnahme in keiner Weise in Frage gestellt, sie muß gesichert werden. Es ist nun zwar von verschiedeuen Reduern, welche die Amendements befürwortet haben, gesagt worden, daß sie nicht daran denken, wenn sie auch das Bewilligungêrecht für die Ein- nahme in Anspruch nehmen, dabei die Einnahme an sich zu ge- fährden: sie haben ausdrücklich ausgesprochen, daß auch nach ihrer Meinnng die Einnahme sichergestellt sein müsse, es stehe ja nichts entgegen, noch durch Unteramendements diesen Zweck zu erreichen. Es ist nicht näher ange- deutet, in welcher Weise man durch Unteramendements diesen Zweck noch herbeiführen wolle. Ich kann also auch Üüber die Möglichkeit und Form solcher Amendemeuts noch nicht reden; aber das liegt doch auf der Hand, daß, wenn nach dem Bestand der Armee, wie er festgestellt ist, zu einem Procent der Bevölkerung und zu einem Kostenbetrag von 225 Thaler pro Mann, was also eine Ausgabe von etwa 671 Million betragen würde, daß dann auch auf die Höhe dieser Ausgaben die Einnahme beschafft werden müsse. Es ist anzunehmen, daß neben diesen 671 Millionen für die Kosten der Marine und Verwaltungslosten mindestens noch 71 Millionen erforderlich sein werden. Dies würde dann eine Gesammtsumme von 75 Millionen betragen. Die gemeiuschaftlichen Ein- 5% St. Ber. S. 634.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation